des Rates der Kreisstadt Siegburg - 29.06.2017 - 18:00-18:44 Uhr
Informationen
Sitzung
RAT: VII/15
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Extern, Europaforum, Katholisch-Soziales Institut, Bergstraße 26
Datum
29.06.2017
Zeit
18:00-18:44 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmiger Beschluss
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 2 Texte
Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.3.2017
Beschluss: einstimmiger Beschluss
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3 VO1 Dok.Texte
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2016 gefassten Beschlüsse
Ö 4 VO1 Dok.Texte
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.5.2017,
Beschluss über den Gesamtabschluss 2015 und Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss zum 31.12.2015
Beschluss über den Gesamtabschluss 2015 und Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss zum 31.12.2015
Ö 5 VO1 Dok.Texte
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.5.2017,
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2016
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2016
Beschluss: mehrheitliche Zustimmung
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 6 VO1 Dok.Texte
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.5.2017,
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Siegburg
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Siegburg
Beschluss: mehrheitliche Zustimmung
Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 7 VO6 Dok.Texte
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.6.2017,
Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44/5 - "Mühlengrabenquartier"
Bereich zwischen Brückbergstraße, Wilhelmstraße, der Straße "Zum Hohen Ufer" und dem Mühlengraben im Siegburger Zentrum
* Abschluss des Vertrages
Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44/5 - "Mühlengrabenquartier"
Bereich zwischen Brückbergstraße, Wilhelmstraße, der Straße "Zum Hohen Ufer" und dem Mühlengraben im Siegburger Zentrum
* Abschluss des Vertrages
Ö 8 VO6 Dok.Texte
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.6.2017,
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44/5 - "Mühlengrabenquartier"
Bereich zwischen Brückbergstraße, Wilhelmstraße, der Straße "Zum Hohen Ufer" und dem Mühlengraben im Siegburger Zentrum
* Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
* Satzungsbeschluss
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44/5 - "Mühlengrabenquartier"
Bereich zwischen Brückbergstraße, Wilhelmstraße, der Straße "Zum Hohen Ufer" und dem Mühlengraben im Siegburger Zentrum
* Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
* Satzungsbeschluss
Ö 9 VO2 Dok.Texte
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 28/1,
Grundstücksbereich nördlich der Straße "Am Grafenkreuz" im Stadtteil Stallberg
* Abschluss des Vertrages
Grundstücksbereich nördlich der Straße "Am Grafenkreuz" im Stadtteil Stallberg
* Abschluss des Vertrages
Ö 10 VO1 Dok.Texte
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 20.6.2017,
Bekanntgabe der OGS-Anmeldezahlen an den Siegburger Grundschulen zum Schuljahr 2017/2018
Bekanntgabe der OGS-Anmeldezahlen an den Siegburger Grundschulen zum Schuljahr 2017/2018
Ö 11 VO2 Dok.Texte
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.6.2017,
Verleihung eines Silbernen Ehrenschildes
Verleihung eines Silbernen Ehrenschildes
Beschluss: mehrheitliche Zustimmung
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12
Rekommunalisierung des Rettungsdienstes
Beschluss: einstimmiger Beschluss
Ö 12.1 VO2 Dok.Texte
Rekommunalisierung des Rettungsdienstes,
Vorhaltung von Rettungsmitteln im Bereich der Stadt Siegburg
Vorhaltung von Rettungsmitteln im Bereich der Stadt Siegburg
Ö 12.2 VO1 Dok.Texte
Rekommunalisierung des Rettungsdienstes,
Fortschreibung des Stellenplanes
Fortschreibung des Stellenplanes
Ö 12.3 VO1 Dok.Texte
Rekommunalisierung des Rettungsdienstes,
Beschaffung von Rettungswagen
Beschaffung von Rettungswagen
Ö 13 VO2 Dok.Texte
Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften für eine Investition der Stadtentwicklungsgesellschaft Siegburg mbH
Ö 14 VO4 Dok.Texte
Verkaufsoffene Sonntage 2017,
- Offenhaltung von Verkaufsstellen
- Offenhaltung von Verkaufsstellen
Beschluss: mehrheitliche Zustimmung
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 15 VO2 Dok.Texte
Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten,
Antrag der SPD-Fraktion vom 1.6.2017
Antrag der SPD-Fraktion vom 1.6.2017
Ö Nachtrag: 21.06.2017 Nummer 1 VO1 Dok.Texte
Barrierefreiheit,
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 14.6.2017
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 14.6.2017
Ö 16
Anfragen von Ratsmitgliedern
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 16.1 VO2 Dok.Texte
Anfrage zu Kassenkrediten und Kosten für Asylbewerber,
Anfrage gemäß § 17 Geschäftsordnung
Anfrage gemäß § 17 Geschäftsordnung
Ö 17 Texte
Bekanntgaben der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18 Texte
Verschiedenes
Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 19 Texte
Anschließend Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kenntnis genommen
N 20
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2016 gefassten Beschlüsse
N 21
Anfragen von Ratsmitgliedern
N 22
Bekanntgaben der Verwaltung
N 23
Verschiedenes