Sitzung
VI/61
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
GS
Datum
07.12.2010
Zeit
18:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.9.2010

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 29.9.2010 gefassten Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

607/VI
Ö 4
Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

618/VI
Ö 5
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Siegburg (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

623/VI
Ö 6
Änderung der Friedhofssatzung und Neufassung der Gebührenordnung für die Friedhöfe der Kreisstadt Siegburg ab 01.01.2011

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

646/VI
Ö 7
Erlass der Satzung über die Festsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes für das Haushaltsjahr 2011

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

611/VI
Ö 8
Erlass der Satzung über die Festsetzung des Grundsteuerhebesatzes für das Haushaltsjahr 2011

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

613/VI
Ö 9
Erlass einer Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Kreisstadt Siegburg vom 13.12.2002

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

614/VI
Ö 10
Erlass einer Vergnügungssteuersatzung für die Kreisstadt Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

615/VI
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

610/VI
Ö 11.1
Sie haben keine ausreichende Berechtigung um diesen Vorgang weiterführen zu können.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

645/VI
Ö 12
Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg zur Durchführung von Bürgerentscheiden

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

619/VI
Ö 13
Bürgersolarkraftwerk - Beteiligung der Stadt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

627/VI
Ö 14
Brief an Eagle 22 Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.11.2010

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

608/VI
Ö 15
Bekanntgaben der Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15.1
Wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehr in Siegburg Anfrage der Fraktion GRÜNE vom 1.12.2010

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

651/VI
Ö 16
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Bericht über die Ausführung von Beschlüssen
 
N 18
Niederschlagung Gewerbesteuerrückstände
 
N 19
Abordnung eines kommunalen Beamten an die Stadtbetriebe Siegburg (AÖR)
 
N 20
Leerung der Abfallbehälter
 
N 21
Anzeigenvertrag mit dem Extra Blatt
 
N 22
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 22.1
Erlass von Geldforderungen
 
N 23
Verschiedenes