Rat der Kreisstadt Siegburg - 16.12.2010 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
VI/64
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
GS
Datum
16.12.2010
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 7.10.2010

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 15.7.2010 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

631/VI
Ö 4

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

638/VI/1
Ö 5

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Siegburg (Straßenreinigungs- und Gebühren satzung)

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

629/VI
Ö 6

Neufassung des Gebührentarifs für die Friedhöfe der Kreisstadt Siegburg ab 1.1.2011

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

653/VI
Ö 7

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 Festlegung des Gewerbesteuerhebesatzes für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

630/VI
Ö 8

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 Festlegung des Grundsteuerhebesatzes für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

632/VI
Ö 9

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 Erlass einer Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Kreisstadt Siegburg vom 13.12.2002

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

634/VI
Ö 10

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 Erlass einer Vergnügungssteuersatzung für die Kreisstadt Siegburg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

635/VI
Ö 11

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

637/VI
Ö 12

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- unf Finanzausschusses vom 7.12.2010 Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 19

639/VI/1
Ö 13

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 - Bürgersolarkraftwerk

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

642/VI
Ö 13.1

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 7.12.2010 - Bürgersolarkraftwerk

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0

642/VI - 1
Ö 14

Entlastung des Betriebsausschusses für das Abwasserwerk der Kreisstadt Siegburg für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

604/VI
Ö 15

Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk der Kreisstadt Siegburg für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

603/VI
Ö 16

Prüfungsauftrag der Verwaltung - Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15

636/VI/1
Ö 16.1

Übernahme von Bürgschaften für die Stadtbetriebe Siegburg durch die Kreisstadt Siegburg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7

659/VI/1
Ö 17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48 Plangebiet: Bereich zwischen den Straßen "Kleiberg" und "Neuenhof" Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

643/VI/1
Ö 18

Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften am 5.6.2011 in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr als 4. verkaufsoffener Sonntag

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 34

609/VI/1
Ö 19

Brandschutzbedarfsplan Weiterer Ablauf

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

622/VI
Ö 20

Änderung der Ausschussbestzung / Sondermandate

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

647/VI
Ö 20.1

Änderung der Ausschussbesetzung / Sondermandate hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 6.12.2010

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0

647/VI - 1
Ö 20.2

Änderung der Ausschussbesetzung / Sondermandate
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 15.12.2010

647/VI-2
Ö 21

Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö

Nachtrag: 13.12.2010 Nummer 1
Lärmaktionsplanung - Korrektur des Lärmaktionsplanes in Bezug auf die Betroffenheit im Bereich Fluglärm - Beschluss zur Durchführung der Offenlage

656/VI/1
Ö

Nachtrag: 14.12.2010 Nummer 2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, GRÜNE und FDP vom 10.12.2010, Aktennotiz zur Freigabe Option Allianzparkplatz

657/VI
Ö

Nachtrag: 14.12.2010 Nummer 3
Verzicht auf zentrale Einzelhandelslösung und dauerhafter Erhalt des Rathauses Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 14.12.2010

658/VI/1
Ö 22

Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22.1

Erhöhung der Parkentgelte für Kurzparker ab dem 1.1.2011 Beschluss der Siegburger Parkbetriebs GmbH

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

644/VI
Ö 23

Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 24

Anschließend Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
N 25

Berichtskontrolle nöT

 
N 26

Bestellung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 27

Dringlichkeitsentscheidung Verkauf Baugrundstück

 
N 28

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

 
N 28.1

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

 
N

Nachtrag: 09.12.2010 Nummer 1
Decke Aula Gymnasium Alleestraße

 
N

Nachtrag: 13.12.2010 Nummer 2
Erhöhung Parkentgelte

 
N 29

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 30

Bekanntgaben

 
N 31

Verschiedenes