Rat der Kreisstadt Siegburg - 30.06.2011 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
VI/91
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
GS
Datum
30.06.2011
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 16.12.2010 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

900/VI
Ö 4

Vorläufige Haushaltsführung hier: Beschluss über eine Dringlichkeitsliste für vorgesehene, unaufschiebbare Investitionen gemäß § 82 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

884/VI
Ö 4.1

Vorläufige Haushaltsführung hier: Beschluss über eine Dringlichkeitsliste für vorgesehene, unaufschiebbare Investitionen gemäß § 82 Abs. 2 GO NRW

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

923/VI
Ö 5

Neues Kommunales Finanzmanagement, Definition von operativen Kennzahlen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

905/VI
Ö 6

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 der Kreisstadt Siegburg, Weiterleitung an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

913/VI
Ö 7

Abschluss von Mietverträgen für die von der Stadtbetriebe Siegburg AöR genutzten Gebäude

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1

899/VI
Ö 8

Einrichtung einer Integrativen Lerngruppe (Förderschwerpunkt Lernen) an der GHS im Schulzentrum Neuenhof zum Schuljahr 2011/2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

912/VI
Ö 8.1

Einrichtung einer Integrativen Lerngruppe (Förderschwerpunkt Lernen) an der GHS im Schulzentrum Neuenhof zum Schuljahr 2011/2012

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

921/VI
Ö 9

Einrichtung von Ausbildungsstellen im Jahr 2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

860/VI
Ö 10

1.Änderung des Bebauungsplanes "42/3,2.Änderung" Plangebiet: Bereich zwischen Augustastraße, Gartenstraße, Drieschgasse und Breite Straße - Beschluss zur Änderung - Beschluss zur Durchführung eines "beschleunigten" Verfahrens

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

911/VI
Ö 11

Veränderungssperre für den Bereich der 1.Änderung des Bebauungsplanes "42/3, 2.Änderung" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

907/VI
Ö 12

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses a) Schreiben der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Siegburg e.V., vom 19.05.2011 b) Schreiben des Deutschen Kinderschutzbundes, Ortsverband Siegburg e.V., vom 26.05.2011

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

904/VI
Ö 13

Neue Wege der Energieversorgung in Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

915/VI
Ö 13.1

Neue Wege der Energieversorgung in Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

915/VI - 1
Ö 14

Verleihung eines Ehrenwappens der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

903/VI
Ö 15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW, Ferienbetreuung Sommer - Übergang Kindergarten/Grundschule

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

825/VI
Ö 16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 (1) GO NW Einrichtung einer weiteren Stelle im Allgemeinen Sozialen Dienst des Amtes für Kinder, Jugend und Familie

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

892/VI
Ö 17

Erlass einer Allgemeinverfügung über das Verbot des Mitführens von Glas an Weiberfastnacht in den Jahren 2012-2014 im Bereich der Innenstadt

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

859/VI
Ö 18

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.05.2011 Benutzungsordnung für den Pavillon an der GGS Wolsdorf

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

885/VI
Ö 19

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25.5.2011, Einführung des "Prima-Tickets" an der Grundschule Stallberg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

924/VI
Ö 20

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Sportausschusses aus der Sitzung vom 24.5.2011 Budgetierung der Fördermittel für Investitionskostenzuschüsse an Vereine und Verbände hier: Neufassung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Gewährung von Beihilfen zur Förderung des Sports

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

887/VI
Ö 21

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Sportausschusses aus der Sitzung vom 24.5.2011 Änderung der Benutzungsordnung für die Turnhallen und das Lehrschwimmbecken (Sportstätten) der Kresistadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

889/VI
Ö

Nachtrag: 17.06.2011 Nummer 1
Schließung der Grundschule Humperdinck zum Schuljahreswechsel 2015/2016 im Rahmen eines Auslaufprogramms

919/VI
Ö

Nachtrag: 24.06.2011 Nummer 1
Schließung der Grundschule Humperdinck zum Schuljahreswechsel 2015/2016 im Rahmen eines Auslaufprogramms, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.6.2011

920/VI
Ö

Nachtrag: 30.06.2011 Nummer 1
Schließung der Grundschule Humperdinck zum Schuljahreswechsel 2015/2016 im Rahmen eines Auslaufprogrammes Antrag einer Bürgerin zum ERhalt der GGS Humperdinck

926/VI
Ö 22

Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22.1

"Schadstoffe bei Energiesparlampen" - Anfrage des Herrn Dr. Fleck (Volksabstimmung) vom 26.4.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

910/VI
Ö 22.2

Pro-Kopf-Verschuldung und beanspruchte Kassenkredite Anfrage des Herrn Dr. Fleck vom 29.6.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

927/VI
Ö 23

Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 23.1

Sicherheitsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Evaluationsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

906/VI
Ö 23.2

Europaweite Ausschreibung der Gebäude- und Sachversicherungen der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

914/VI
Ö 23.3

Verkehrsregelung (Schülerlotsen) / Kreisel Wellenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

917/VI
Ö 24

Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 25

Anschließend Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
N 26

Berichtskontrolle Rat 16.12.2010

 
N 27

Verkauf Grundstück Humperdinck

 
N 28

Verkauf Gewerbegrundstück Siegdamm/Lindenstraße

 
N 29

Abtretung Rückübertragungsanspruch

 
N

Nachtrag: 20.06.2011 Nummer 1
Grundstückskauf

 
N 30

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 31

Bekanntgaben

 
N 31.1

Sanierungsgutachten Rathaus

 
N 32

Verschiedenes