Rat der Kreisstadt Siegburg - 20.10.2011 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung
VI/120
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
GS
Datum
20.10.2011
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.6.2011

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

 
Ö 3

Bestellung eines Schriftführers/in

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0

982/VI
Ö 4

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 17.3.2011 gefassten Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

981/VI
Ö 5

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011, Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

1003/VI
Ö 6

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungs-ausschusses vom 17.10.2011, Beschluss über den Jahresabschluss 2009 und Entlastung des Bürgermeisters aus der Geschäftsführung 2009

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0

999/VI
Ö 7

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011 Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg vom 12.04. bis 19.04.2010

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

1051/VI
Ö 8

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011 Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg vom Oktober 2009 bis Februar 2010

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0

1052/VI
Ö 9

Stellenplan 2011

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6

1023/VI
Ö 9.1

Stellenplan 2011

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1023/VI - 1
Ö 10

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16

1020/VI
Ö 10.1

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2011, Eingereichte Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1049/VI
Ö 10.1.1

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das jahr 2012, Eingereichte Vorschläge zum Bürgerhaushalt

1070/VI
Ö 10.2

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14

1020/VI - 1
Ö 10.3

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Ablehnung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 41

1020/VI - 2
Ö 10.4

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011, hier: Änderungsvorschläge der Verwaltung

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15

1066/VI
Ö 11

Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen hier: Erlass einer Satzung gem. § 61a LWG NRW für das Stadtgebiet Siegburg zum Jahr 2023

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1030/VI
Ö 12

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.9.2011, Top 7, Abschluss eines Konzessionsvertrages zur Wasserversorgung zwischen der Kreisstadt Siegburg und den Stadtbetrieben Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

960/VI
Ö 13

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 10.10.2011, TOP 8 (vorbehaltlich der noch erfolgenden Beschlussfassung) 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 Plangebiet: Nördlicher Randbereich des Neubaugebietes "Deichhaus-Aue" (ehem. Garski-Gelände) zwischen Frankfurter Straße, Wahnbachtalstraße und der Sieg - Abschluss des Änderungsvertrages zum wirksamen Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1005/VI
Ö 14

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 10.10.2011, TOP 9 (vorbehaltlich der noch erfolgenden Beschlussfassung) 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 Plangebiet: Nördlicher Randbereich des Neubaugebietes "Deichhaus-Aue" (ehem. Garski-Gelände) zwischen Frankfurter Straße, Wahnbachtalstraße und der Sieg - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1007/VI
Ö 15

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 10.10.2011, TOP 13 (vorbehaltlich der noch erfolgenden Beschlussfassung) Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 41/4 - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1004/VI
Ö 16

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Schulausschusses aus der Sitzung vom 28.9.2011 Schulentwicklungsplan 2011/2012 - Teilbereich Grundschulen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1031/VI
Ö 16.1

Erhalt der GGS Humperdinck Bürgerantrag gem. § 24 GO vom 29.06.2011

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1063/VI
Ö 17

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.9.2011 Verleihung von Ehrenwappen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1021/VI
Ö 17.1

Verleihung eines Ehrenwappens der Kreisstadt Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1044/VI
Ö 18

Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

980/VI
Ö 18.1

Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2011

980/VI - 1
Ö 19

Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19.1

Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Fleck Alterspyramide der Beschäftigten bei der Kreisstadt Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1046/VI
Ö 19.2

Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Fleck Feuerwehreinsätze 2010 und 2011

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1047/VI
Ö 20

Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20.1

Geringfügig Beschäftigte bei der Stadtverwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1022/VI
Ö 20.2

Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1028/VI
Ö 20.3

Altkleidercontainer

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1056/VI
Ö 20.4

Widmung von Erschließungsanlagen für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße - "Kepec-Weg" im ehemaligen Kepec-Gelände: im Ortsteil Stallberg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1000/VI
Ö 20.5

Entwicklung des Kassenkredites

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1039/VI
Ö 21

Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22

Anschließend Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
N 23

Beschlusskontrolle vom 17.3.2011

 
N 24

Umsetzung aktueller Rechtsprechung in Bezug auf die Arbeitszeit der Feuerwehrbeamten

 
N 25

Beförderung von Beamten

 
N 26

Grundstücksverkauf Wahnbachtalstraße

 
N 27

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 27.1

Fleck zu Eröffnungsbilanz

 
N 28

Bekanntgaben

 
N 28.1

Bekanntgabe

 
N 29

Verschiedenes