SessionNet | Rat der Kreisstadt Siegburg - 20.10.2011

Informationen

Sitzung

VI/120

Gremium

Rat der Kreisstadt Siegburg

Raum

Datum

20.10.2011

Zeit

18:00-20:45 Uhr

2 Dokumente

Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0
Ö 2	Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.6.2011 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0
Ö 3	Bestellung eines Schriftführers/in Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0	982/VI	Vorlage
Ö 4	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 17.3.2011 gefassten Beschlüsse Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	981/VI	Vorlage
Ö 5	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011, Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 der Kreisstadt Siegburg Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	1003/VI	Vorlage
Ö 6	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungs-ausschusses vom 17.10.2011, Beschluss über den Jahresabschluss 2009 und Entlastung des Bürgermeisters aus der Geschäftsführung 2009 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0	999/VI	Vorlage
Ö 7	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011 Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg vom 12.04. bis 19.04.2010 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	1051/VI	Vorlage
Ö 8	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011 Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg vom Oktober 2009 bis Februar 2010 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0	1052/VI	Vorlage
Ö 9	Stellenplan 2011 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6	1023/VI	Vorlage
Ö 9.1	Stellenplan 2011 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1023/VI - 1	Vorlage Blatt 2 der Anlage 7.1
Ö 10	Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16	1020/VI	Vorlage
Ö 10.1	Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2011, Eingereichte Vorschläge zum Bürgerhaushalt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1049/VI	Vorlage Beschreibung
Ö 10.1.1	Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das jahr 2012, Eingereichte Vorschläge zum Bürgerhaushalt	1070/VI	Vorlage Nachdruck 012
Ö 10.2	Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 14	1020/VI - 1	Vorlage Anlage 8.2
Ö 10.3	Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: Ablehnung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 41	1020/VI - 2	Vorlage Anlage 8.3
Ö 10.4	Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011, hier: Änderungsvorschläge der Verwaltung Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15	1066/VI	Vorlage
Ö 11	Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen hier: Erlass einer Satzung gem. § 61a LWG NRW für das Stadtgebiet Siegburg zum Jahr 2023 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1030/VI	Vorlage Entwurf Firstenliste Entwurf Satzung Dichtheitsprüfung
Ö 12	Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.9.2011, Top 7, Abschluss eines Konzessionsvertrages zur Wasserversorgung zwischen der Kreisstadt Siegburg und den Stadtbetrieben Siegburg AöR Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	960/VI	Vorlage Beschreibung Beschreibung Beschreibung
Ö 13	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 10.10.2011, TOP 8 (vorbehaltlich der noch erfolgenden Beschlussfassung) 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 Plangebiet: Nördlicher Randbereich des Neubaugebietes "Deichhaus-Aue" (ehem. Garski-Gelände) zwischen Frankfurter Straße, Wahnbachtalstraße und der Sieg - Abschluss des Änderungsvertrages zum wirksamen Durchführungsvertrag Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1005/VI	Vorlage
Ö 14	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 10.10.2011, TOP 9 (vorbehaltlich der noch erfolgenden Beschlussfassung) 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 9 Plangebiet: Nördlicher Randbereich des Neubaugebietes "Deichhaus-Aue" (ehem. Garski-Gelände) zwischen Frankfurter Straße, Wahnbachtalstraße und der Sieg - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1007/VI	Vorlage
Ö 15	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 10.10.2011, TOP 13 (vorbehaltlich der noch erfolgenden Beschlussfassung) Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 41/4 - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1004/VI	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 16	Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Schulausschusses aus der Sitzung vom 28.9.2011 Schulentwicklungsplan 2011/2012 - Teilbereich Grundschulen Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1031/VI	Vorlage
Ö 16.1	Erhalt der GGS Humperdinck Bürgerantrag gem. § 24 GO vom 29.06.2011 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1063/VI	Vorlage
Ö 17	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.9.2011 Verleihung von Ehrenwappen Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1021/VI	Vorlage
Ö 17.1	Verleihung eines Ehrenwappens der Kreisstadt Siegburg Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1044/VI	Vorlage Blatt 2 der Anlage 15.1
Ö 18	Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	980/VI	Vorlage Antrag der FDP-Fraktion
Ö 18.1	Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2011	980/VI - 1	Vorlage Blatt 2 zu Anlage 16.1
Ö 19	Anfragen von Ratsmitgliedern Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0
Ö 19.1	Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Fleck Alterspyramide der Beschäftigten bei der Kreisstadt Siegburg Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1046/VI	Vorlage Anfrage zu TOP 19
Ö 19.2	Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Fleck Feuerwehreinsätze 2010 und 2011 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1047/VI	Vorlage
Ö 20	Bekanntgaben Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0
Ö 20.1	Geringfügig Beschäftigte bei der Stadtverwaltung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1022/VI	Vorlage
Ö 20.2	Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1028/VI	Vorlage
Ö 20.3	Altkleidercontainer Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1056/VI	Vorlage
Ö 20.4	Widmung von Erschließungsanlagen für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße - "Kepec-Weg" im ehemaligen Kepec-Gelände: im Ortsteil Stallberg Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1000/VI	Vorlage Lageplan
Ö 20.5	Entwicklung des Kassenkredites Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0	1039/VI	Vorlage
Ö 21	Verschiedenes Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0
Ö 22	Anschließend Einwohnerfragestunde Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0
N 23	Beschlusskontrolle vom 17.3.2011
N 24	Umsetzung aktueller Rechtsprechung in Bezug auf die Arbeitszeit der Feuerwehrbeamten
N 25	Beförderung von Beamten
N 26	Grundstücksverkauf Wahnbachtalstraße
N 27	Anfragen von Ratsmitgliedern
N 27.1	Fleck zu Eröffnungsbilanz
N 28	Bekanntgaben
N 28.1	Bekanntgabe
N 29	Verschiedenes

Rat der Kreisstadt Siegburg - 20.10.2011 - 18:00-20:45 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.6.2011

Bestellung eines Schriftführers/in

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 17.3.2011 gefassten Beschlüsse

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011, Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 der Kreisstadt Siegburg

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungs-ausschusses vom 17.10.2011, Beschluss über den Jahresabschluss 2009 und Entlastung des Bürgermeisters aus der Geschäftsführung 2009

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011 Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg vom 12.04. bis 19.04.2010

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.10.2011 Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg vom Oktober 2009 bis Februar 2010

Stellenplan 2011

Stellenplan 2011

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2011, Eingereichte Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das jahr 2012, Eingereichte Vorschläge zum Bürgerhaushalt

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011

Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Haushaltsjahr 2011, hier: Änderungsvorschläge der Verwaltung

Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen hier: Erlass einer Satzung gem. § 61a LWG NRW für das Stadtgebiet Siegburg zum Jahr 2023

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.9.2011, Top 7, Abschluss eines Konzessionsvertrages zur Wasserversorgung zwischen der Kreisstadt Siegburg und den Stadtbetrieben Siegburg AöR

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 10.10.2011, TOP 13 (vorbehaltlich der noch erfolgenden Beschlussfassung) Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 41/4 - Satzungsbeschluss

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Schulausschusses aus der Sitzung vom 28.9.2011 Schulentwicklungsplan 2011/2012 - Teilbereich Grundschulen

Erhalt der GGS Humperdinck Bürgerantrag gem. § 24 GO vom 29.06.2011

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.9.2011 Verleihung von Ehrenwappen

Verleihung eines Ehrenwappens der Kreisstadt Siegburg

Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der FDP-Fraktion

Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2011

Anfragen von Ratsmitgliedern

Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Fleck Alterspyramide der Beschäftigten bei der Kreisstadt Siegburg

Anfrage des Ratsmitgliedes Dr. Fleck Feuerwehreinsätze 2010 und 2011

Bekanntgaben

Geringfügig Beschäftigte bei der Stadtverwaltung

Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes

Altkleidercontainer

Widmung von Erschließungsanlagen für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße - "Kepec-Weg" im ehemaligen Kepec-Gelände: im Ortsteil Stallberg

Entwicklung des Kassenkredites

Verschiedenes

Anschließend Einwohnerfragestunde

Beschlusskontrolle vom 17.3.2011

Umsetzung aktueller Rechtsprechung in Bezug auf die Arbeitszeit der Feuerwehrbeamten

Beförderung von Beamten

Grundstücksverkauf Wahnbachtalstraße

Anfragen von Ratsmitgliedern

Fleck zu Eröffnungsbilanz

Bekanntgaben

Bekanntgabe

Verschiedenes