Sitzung
VI/163
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
GS
Datum
25.10.2012
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.6.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 15.3.2012 gefassten Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1521/VI
Ö 4
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Kreisstadt Siegburg, Weiterleitung an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1530/VI
Ö 5
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 I GO NRW, hier: Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtbetriebe Siegburg AöR, Fachbereich Abwasser

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1454/VI
Ö 6
Baumaßnahme OGS, Hans Alfred Keller-Schule, Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1455/VI
Ö 7
Finanzierung der Aubaumaßnahme der Jugenbehindertenhilfe e.V. für dien Kindergarten "Die Kleinen Strolche", Winterberger Straße 16a, Schuldendienstübernahme für ein zusätzliches Darlehen, Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1528/VI
Ö 8
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für kommunale Gesellschaftspolitik vom 24.10.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1545/VI
Ö 9
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.9.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1482/VI
Ö 9.1
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.9.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1518/VI
Ö 9.2
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.9.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1482/VI - 1
Ö 10
Umbau- und Erweiterungsmaßnahme Gymnasium Alleestraße, hier: Bereitstellung zusätzlicher Investitionsmittel

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1532/VI
Ö 11
Bürgerantrag zur Einrichtung von Liveübertragungen und Archivierung von öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen im Internet nach § 24 GO NRW, Piratenpartei Siegburg, Herren Mario Mercurio und Stefan Pfeil vom 30.7.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1516/VI
Ö 12
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses vom 23.10.2012, Erhöhung der Gehälter der OGS-Betreuungskräfte, Anpassung an die Tariferhöhung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1567/VI
Ö 13
Stellenplan 2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1547/VI
Ö 14
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013/2014

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1538/VI
Ö 15
Übernahme von Bürgschaften für die Stadtbetriebe Siegburg AÖR, Fachbereich Abwasser

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1524/VI
Ö 16
Ergebnis der Elternbefragung zur Entwicklung der weiterführenden Schullandschaft

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 17
Bildung einer Einigungsstelle bei der Kreisstadt Siegburg gemäß § 67 LPVG

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1542/VI
Ö 18
Anpassung der Wasserversorgungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1513/VI
Ö 19
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 20.09.2012, TOP 8 Bebauungsplan Nr. 53/2 Plangebiet: Bereich zwischen Wohngebiet Brucknerstraße und DB-Trasse - Behandlung der im Rahmen der Offenlegung eingegangenenStellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1520/VI
Ö 20
Teileinziehung (Umwidmung) von öffentlichen Verkehrsflächen gem. § 7 Straßen- u. Wegegesetz - Einwände gegen die beabsichtigte Teileinziehung von Flächen im Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/6 "Neue Poststraße" und "Europapla tz" sowie Flächen im Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/7 "Neue Poststraße" und "An der Stadtmauer"

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1519/VI
Ö 21
Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion SLB/Die Linke vom 1.10.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1537/VI
Ö 21.1
Benennung eines neuen beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1569/VI
Ö 22
Sitzungen des Rates nach § 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1540/VI
Ö 23
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg bezüglich der Terminierung der Einwohnerfragestunde, Antrag der Fraktion SLB/Die Linke vom 1.10.2012

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1543/VI
Ö 24
Bildungs- und Teilhabepaket, hier: Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE Siegburg vom 1.10.2012

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1536/VI
Ö 25
Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 25.1
Anfrage Dr. Fleck zur Weitegabe personenbezogener Daten

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1554/VI
Ö 25.2
Anfrage des Herrn Dr. Fleck zum Radweg im Bereich des Kreisels Bonner Straße/Pleiser Hecke/Konrad-Adenauer-Allee

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1544/VI
Ö 25.3
Anfrage Dr. Fleck zu Steuereinnahmen der Stadt Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1571/VI
Ö 26
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 27
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 28
Anschließend Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 29
Bericht Beschlüsse Rat nöt
 
N 30
Kauf des Kindergartens Katharinenestraße
 
N 31
Sachstand in einer Forderungsangelegenheit
 
N
Nachtrag: 16.10.2012 Nummer 1
Außerplanmäßige Ausgabe Mikrosoft Software Umgebung
 
N 32
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
N 33
Bekanntgaben
 
N 34
Verschiedenes