Rat der Kreisstadt Siegburg - 25.10.2012 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
VI/163
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
GS
Datum
25.10.2012
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.6.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 15.3.2012 gefassten Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1521/VI
Ö 4

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Kreisstadt Siegburg, Weiterleitung an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1530/VI
Ö 5

Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 I GO NRW, hier: Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtbetriebe Siegburg AöR, Fachbereich Abwasser

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1454/VI
Ö 6

Baumaßnahme OGS, Hans Alfred Keller-Schule, Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1455/VI
Ö 7

Finanzierung der Aubaumaßnahme der Jugenbehindertenhilfe e.V. für dien Kindergarten "Die Kleinen Strolche", Winterberger Straße 16a, Schuldendienstübernahme für ein zusätzliches Darlehen, Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1528/VI
Ö 8

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für kommunale Gesellschaftspolitik vom 24.10.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1545/VI
Ö 9

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.9.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1482/VI
Ö 9.1

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.9.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1518/VI
Ö 9.2

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.9.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1482/VI - 1
Ö 10

Umbau- und Erweiterungsmaßnahme Gymnasium Alleestraße, hier: Bereitstellung zusätzlicher Investitionsmittel

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1532/VI
Ö 11

Bürgerantrag zur Einrichtung von Liveübertragungen und Archivierung von öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen im Internet nach § 24 GO NRW, Piratenpartei Siegburg, Herren Mario Mercurio und Stefan Pfeil vom 30.7.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1516/VI
Ö 12

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses vom 23.10.2012, Erhöhung der Gehälter der OGS-Betreuungskräfte, Anpassung an die Tariferhöhung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1567/VI
Ö 13

Stellenplan 2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1547/VI
Ö 14

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013/2014

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1538/VI
Ö 15

Übernahme von Bürgschaften für die Stadtbetriebe Siegburg AÖR, Fachbereich Abwasser

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1524/VI
Ö 16

Ergebnis der Elternbefragung zur Entwicklung der weiterführenden Schullandschaft

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 17

Bildung einer Einigungsstelle bei der Kreisstadt Siegburg gemäß § 67 LPVG

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1542/VI
Ö 18

Anpassung der Wasserversorgungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1513/VI
Ö 19

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 20.09.2012, TOP 8 Bebauungsplan Nr. 53/2 Plangebiet: Bereich zwischen Wohngebiet Brucknerstraße und DB-Trasse - Behandlung der im Rahmen der Offenlegung eingegangenenStellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1520/VI
Ö 20

Teileinziehung (Umwidmung) von öffentlichen Verkehrsflächen gem. § 7 Straßen- u. Wegegesetz - Einwände gegen die beabsichtigte Teileinziehung von Flächen im Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/6 "Neue Poststraße" und "Europapla tz" sowie Flächen im Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1/7 "Neue Poststraße" und "An der Stadtmauer"

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1519/VI
Ö 21

Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion SLB/Die Linke vom 1.10.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1537/VI
Ö 21.1

Benennung eines neuen beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1569/VI
Ö 22

Sitzungen des Rates nach § 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1540/VI
Ö 23

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Siegburg bezüglich der Terminierung der Einwohnerfragestunde, Antrag der Fraktion SLB/Die Linke vom 1.10.2012

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1543/VI
Ö 24

Bildungs- und Teilhabepaket, hier: Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE Siegburg vom 1.10.2012

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1536/VI
Ö 25

Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 25.1

Anfrage Dr. Fleck zur Weitegabe personenbezogener Daten

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1554/VI
Ö 25.2

Anfrage des Herrn Dr. Fleck zum Radweg im Bereich des Kreisels Bonner Straße/Pleiser Hecke/Konrad-Adenauer-Allee

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1544/VI
Ö 25.3

Anfrage Dr. Fleck zu Steuereinnahmen der Stadt Siegburg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1571/VI
Ö 26

Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 27

Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 28

Anschließend Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
N 29

Bericht Beschlüsse Rat nöt

 
N 30

Kauf des Kindergartens Katharinenestraße

 
N 31

Sachstand in einer Forderungsangelegenheit

 
N

Nachtrag: 16.10.2012 Nummer 1
Außerplanmäßige Ausgabe Mikrosoft Software Umgebung

 
N 32

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 33

Bekanntgaben

 
N 34

Verschiedenes