Rat der Kreisstadt Siegburg - 21.03.2013 - 18:00 Uhr

Sitzung
VI/200
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
GS
Datum
21.03.2013
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.11.2012 und 13.12.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 20.11.2012 gefassten Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1742/VI
Ö 4Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15.12.2012 Gründung einer neuen Gesamtschule und beabsichtigte Auflösung der Alexander von Humboldt-Realschule

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

1791/VI
Ö 5Ergebnis des Anmeldeverfahrens zur städtischen Gesamtschule Siegburg, Sachstandsbericht

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1789/VI
Ö 6Entwurf NKF-Gesamtabschluss der Kreisstadt Siegburg zum 31.12.2010

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

1752/VI
Ö 7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Integrationsrates am 18.2.2013, Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

1754/VI
Ö 8Umbesetzung von Ausschüssen / Bestellung von Vertretung der evangelischen Kirche

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

1769/VI
Ö 8.1Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

1769/VI - 1
Ö 9Besetzung der Baumkommission durch einen Fachberater

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

1770/VI
Ö 10Bauvorhaben dees Erzbistums Köln auf dem Michaelsberg - Planung einer Baustraße zwischen der Straße "Kleiberg" und der Bergstraße

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5

1795/VI
Ö 10.1Bauvorhaben des Erzbistums Köln auf dem Michaelsberg Planung einer Baustraße zwichen der Straße "Kleiberg" und der "Bergstraße" - Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" vom 12.03.2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1803/VI
Ö 11Bauvorhaben des Erzbistums Köln auf dem Michaelsberg, Finanzierung der Baustraße zwischen der Straße „Kleiberg“ und Bergstraße

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6

1788/VI
Ö 12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44/5 "Mühlengraben-Quartier" (ehem. Lüghausen-Gelände) Plangebiet: Bereich zwischen Wilhelmstraße, der Straße „Zum Hohen Ufer“, dem Mühlengraben und der Brückbergstraße • Durchführungsvertrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44/5 "Mühlengraben-Quartier" (ehem. Lüghausen-Gelände) Plangebiet: Bereich zwischen Wilhelmstraße, der Straße „Zum Hohen Ufer“, dem Mühlengraben und der Brückbergstraße • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Satzungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 56 Plangebiet: Bereich zwischen der Straße "Neuenhof", der städtischen Feuerwache sowie der Wohnbebauung entlang der Zeithstraße, der Straße "Am Bertrams Weiher" und der Anna-Reuter-Straße im Siegburger Zentrum -Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Anpassung der Plangebietsabgrenzung - Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

1801/VI
Ö 15Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 06.02.2013, TOP 9 Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB "Am Weyergarten", Seligenthal - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

1733/VI
Ö 16Anregung der Stadt Rösrath zur Erarbeitung eines Lärmminderungsprogramms durch den Flughafen Köln/Bonn Schreiben an Herrn Minister Michael Groschek

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

1792/VI
Ö 17Wiederwahl der Technischen Beigeordneten

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

1790/VI
Ö 18Anfrage der Fraktion“Sozial-Liberale Bürger/Die Linke Siegburg“ vom 27.02.2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1794/VI
Ö 19Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19.1Anfrage gem. § 17 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 01.03.2013, Hr. Dr. Helmut Fleck bzgl. Rundfunkbeiträge ab 01.01.2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1797/VI
Ö 19.2Anfrage des Herrn Dr. Fleck zur Übernahme Schwimmbad Oktopus durch SBS AöR

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1787/VI
Ö Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 1
Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von Ferienspielaktionen gemäß § 11 SGB VIII Jugendarbeit - Inklusive Betreuung
1799/VI
Ö Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 2
Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von schulischen Projekten des Kinder- und Jugendschutzes - Pro Familia
1798/VI
Ö Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 3
Beschluss über die Gewährung zweier Ausfallbürgschaften für die Stadtentwicklungsgesellschaft Siegburg mbH (SEG)
1802/VI
Ö 20Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20.1Haushalt 2013/2014, hier: Rechtskraft des Haushaltes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1720/VI
Ö 20.2Jahresabschluss 2010 der Kreisstadt Siegburg, hier: Kenntnisnahme der Kommunalaufsicht

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1773/VI
Ö 21Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22Anschließend Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 20.11.2013 gefassten Beschlüsse 
N 24Genehmigung Dringl.ent. Finanzmittel Adolf Kolping 
N 25Anfragen von Ratsmitgliedern 
N 25.1Anfrage FDP-Fraktion Feuerwehrgerätehäuser 
N 26Bekanntgaben 
N 26.1Anzeigepflicht Korruptionsbekämpfungsgesetz 
N 27Verschiedenes