Sitzung
VI/200
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
GS
Datum
21.03.2013
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 2
Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.11.2012 und 13.12.2012

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

 
Ö 3
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 20.11.2012 gefassten Beschlüsse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1742/VI
Ö 4
Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 15.12.2012 Gründung einer neuen Gesamtschule und beabsichtigte Auflösung der Alexander von Humboldt-Realschule

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

1791/VI
Ö 5
Ergebnis des Anmeldeverfahrens zur städtischen Gesamtschule Siegburg, Sachstandsbericht

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1789/VI
Ö 6
Entwurf NKF-Gesamtabschluss der Kreisstadt Siegburg zum 31.12.2010

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0

1752/VI
Ö 7
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Integrationsrates am 18.2.2013, Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

1754/VI
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen / Bestellung von Vertretung der evangelischen Kirche

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

1769/VI
Ö 8.1
Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0

1769/VI - 1
Ö 9
Besetzung der Baumkommission durch einen Fachberater

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0

1770/VI
Ö 10
Bauvorhaben dees Erzbistums Köln auf dem Michaelsberg - Planung einer Baustraße zwischen der Straße "Kleiberg" und der Bergstraße

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5

1795/VI
Ö 10.1
Bauvorhaben des Erzbistums Köln auf dem Michaelsberg Planung einer Baustraße zwichen der Straße "Kleiberg" und der "Bergstraße" - Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" vom 12.03.2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1803/VI
Ö 11
Bauvorhaben des Erzbistums Köln auf dem Michaelsberg, Finanzierung der Baustraße zwischen der Straße „Kleiberg“ und Bergstraße

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6

1788/VI
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44/5 "Mühlengraben-Quartier" (ehem. Lüghausen-Gelände) Plangebiet: Bereich zwischen Wilhelmstraße, der Straße „Zum Hohen Ufer“, dem Mühlengraben und der Brückbergstraße • Durchführungsvertrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44/5 "Mühlengraben-Quartier" (ehem. Lüghausen-Gelände) Plangebiet: Bereich zwischen Wilhelmstraße, der Straße „Zum Hohen Ufer“, dem Mühlengraben und der Brückbergstraße • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Satzungsbeschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 56 Plangebiet: Bereich zwischen der Straße "Neuenhof", der städtischen Feuerwache sowie der Wohnbebauung entlang der Zeithstraße, der Straße "Am Bertrams Weiher" und der Anna-Reuter-Straße im Siegburger Zentrum -Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Anpassung der Plangebietsabgrenzung - Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

1801/VI
Ö 15
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 06.02.2013, TOP 9 Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB "Am Weyergarten", Seligenthal - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2

1733/VI
Ö 16
Anregung der Stadt Rösrath zur Erarbeitung eines Lärmminderungsprogramms durch den Flughafen Köln/Bonn Schreiben an Herrn Minister Michael Groschek

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

1792/VI
Ö 17
Wiederwahl der Technischen Beigeordneten

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0

1790/VI
Ö 18
Anfrage der Fraktion“Sozial-Liberale Bürger/Die Linke Siegburg“ vom 27.02.2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1794/VI
Ö 19
Anfragen von Ratsmitgliedern

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19.1
Anfrage gem. § 17 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 01.03.2013, Hr. Dr. Helmut Fleck bzgl. Rundfunkbeiträge ab 01.01.2013

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1797/VI
Ö 19.2
Anfrage des Herrn Dr. Fleck zur Übernahme Schwimmbad Oktopus durch SBS AöR

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1787/VI
Ö
Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 1
Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von Ferienspielaktionen gemäß § 11 SGB VIII Jugendarbeit - Inklusive Betreuung
1799/VI
Ö
Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 2
Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von schulischen Projekten des Kinder- und Jugendschutzes - Pro Familia
1798/VI
Ö
Nachtrag: 16.10.2014 Nummer 3
Beschluss über die Gewährung zweier Ausfallbürgschaften für die Stadtentwicklungsgesellschaft Siegburg mbH (SEG)
1802/VI
Ö 20
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20.1
Haushalt 2013/2014, hier: Rechtskraft des Haushaltes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1720/VI
Ö 20.2
Jahresabschluss 2010 der Kreisstadt Siegburg, hier: Kenntnisnahme der Kommunalaufsicht

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

1773/VI
Ö 21
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 22
Anschließend Einwohnerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 20.11.2013 gefassten Beschlüsse
 
N 24
Genehmigung Dringl.ent. Finanzmittel Adolf Kolping
 
N 25
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
N 25.1
Anfrage FDP-Fraktion Feuerwehrgerätehäuser
 
N 26
Bekanntgaben
 
N 26.1
Anzeigepflicht Korruptionsbekämpfungsgesetz
 
N 27
Verschiedenes