des Rates der Kreisstadt Siegburg - 12.12.2013 - 18:00 Uhr

Sitzung
RAT: VI/23
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
12.12.2013
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.10.2013

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

 
Ö 3

Bericht über die in der Sitzung des Rates am 13.6.2013 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 2081/VI
Ö 4

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses aus der Sitzung vom 19.11.2013,
hier: Änderung der Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über die Förderung von Kindern in der Tagespflege gemäß § 23 SGB VIII

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

 2113/VI
Ö 5

Beschlussempfehlung des Schulausschusses aus der Sitzung am 25.11.2013,
hier: Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2014/2015

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

 2102/VI
Ö 6

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2013,
Neuwahl einer Schiedsperson für den Bezirk II der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Befangen: 1

 2107/VI
Ö 7

Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften
- am Sonntag, 4. Mai 2014
- am Sonntag, 2. November 2014
- am Sonntag, 7. Dezember 2014

Beschluss: zurückgestellt

 2106/VI
Ö 8

Fortschreibung des Stellenplans

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Befangen: 1

 2108/VI
Ö 9

Brandschutzbedarfsplan, Aktueller Stand der Umsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2110/VI
Ö 10

Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1

Anfrage Dr. Fleck zur Genehmigung und Errichtung von Mobilfunkmasten in der Kreisstadt Siegburg,
Vorsorgemaßnahmen zur Strahlenminimierung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2115/VI
Ö 10.1.1

Anfrage Dr. Fleck zur Genehmigung und Errichtung von Mobilfunkmasten in der Kreisstadt Siegburg,
Vorsorgemaßnahmen zur Strahlenminimierung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2115/VI/1
Ö 10.2

Anfrage Dr. Fleck zur Sanierung des Rathauses,
Ersparte Kosten für die tragenden Bauteile: Fundamente, tragende Wände, Säulen, Decken usw.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2133/VI
Ö 10.3

Ausschussumbesetzung,
Antrag der CDU-Fraktion vom 6. Dezember 2013

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43

 2131/VI
Ö 10.4

Verleihung von Ehrenwappen der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44

 2132/VI
Ö 10.5

Energetische Sanierung von Stadtquartieren
- Anregung der CDU-Fraktion vom 22.11.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 2128/VI
Ö 10.6

Reduzierung der Verfügungsgrenzen bei Auftragsvergaben,
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 11.12.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 25

 2137/VI
Ö 11

Bekanntgaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.1

Auflösung der "Hans Pohl-Stiftung zum Zwecke der Altenhilfe" zum 10.7.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2103/VI
Ö 11.2

Neubau "Kaiser´s"
- Gestaltung der Außenfläche an der Grimmelsgasse

Beschluss: Kenntnis genommen

 2135/VI
Ö 12

Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13

Anschließend Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

Bericht über die in der Sitzung des Rates am 13.6.2013 gefassten Beschlüsse

 
N 15

Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 I 2 GO NRW

 
N 16

Verkauf eines städtischen Grundstücks

 
N 17

Beförderungen nach dem Stellenplan

 
N 18

Straßenbeleuchtungsanlagen am Geh- und Radweg zwischen Siegburg und Lohmar

 
N 19

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 19.1

Energetische Sanierung von Stadtquartieren

 
N 19.1.1

Energetische Sanierung von Stadtquartieren

 
N 20

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 21

Verschiedenes