des Planungsausschusses - 20.03.2014 - 18:00 Uhr

Sitzung
PLA: VI/19
Gremium
Planungsausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
20.03.2014
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2013

Beschluss: einstimmig

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung vom 28.11.2013 gefassten Beschlüsse
- öffentlicher Teil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2260/VI
Ö 4

Verkehrsangelegenheiten

 
Ö 4.1

Stand Straßenbaustellen
- Kreisverkehrsanlage "Mühlengraben-Quartier"
- Kreisverkehrsanlage Wolsdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2

Plan für einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen und für die Errichtung von Wartehäuschen an allen Bushaltestellen
- Zwischenergebnisse zu weiteren ausgewählten Haltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2261/VI
Ö 4.3

Parkverbot Zufahrt Zeithstraße zum Schulzentrum Neuenhof
- Antrag der SPD Fraktion vom 19.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2266/VI
Ö 4.4

Verkehrskonzept Mühlenviertel
- Prüfauftrag zur Neuregelung des Verkehrs im Mühlenviertel, der Bergstraße, der Kreuzung Kaiser-Wilhelm-Platz und des S-Carre´s
Antrag der SPD Fraktion vom 19.12.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 4

 2267/VI
Ö 4.5

Nutzung der Fußgängerzone zwischen Johannes- und Cecilienstraße für den Fahrradverkehr während der freigegebenen Anlieferungszeiten, werktags bis 11 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ganztags
- Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE S iegburg vom 26.02.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 4

 2258/VI
Ö 4.6

Lärmschutz im Bereich Wolsdorf

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 
Ö 4.7

Bereich Kaufhof / Kaiser"s

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.8

Sanierung Berliner Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.9

Prüfauftrag zur Optimierung der Busverbindungen zwischen der Siegburg-Innenstadt und den Siegburger Höhenorten
- Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2013

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 2277/VI
Ö 4.10

Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Bericht der Fahrradbeauftragten

 
Ö 5.1

Fertigstellung Radweg ehemalige Bahntrasse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2

Radverkehrskonzept Rhein-Sieg-Kreis
- Stellungnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6

Flächennutzungsplan, 70. Änderung
Wohngebiet "Seidenbergschule"
Plangebiet: Bereich westlich der Seidenbergstraße zwischen dem Schulgelände des städtischen Anno Gymnasiums und der südlich angrenzenden Wohnbebauung (Seidenbergstraße 50 und 52 a) im Stadtteil Wolsdorf
• Beschluss zur Änderung gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. Verb. mit § 8 BauGB
• Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 2256/VI
Ö 7

Bebauungsplan Nr. 47/1
Plangebiet: Grundstücksflächen südlich der Tönnisbergstraße und östlich der Brandstraße am Rand des Siegburger Zentrums
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
• Anpassung der Plangebietsabgrenzung
•Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 2292/VI
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57
Wohngebiet "Seidenberg-Schule"
Plangebiet: Bereich westlich der Seidenbergstraße zwischen dem Schulgelände des städtischen Anno Gymnasiums und der südlich angrenzenden Wohnbebauung (Seidenbergstraße 50 und 52 a) im Stadtteil Wolsdorf
• Einleitung des Verfahrens gem. § 12 Abs. 2 und Abs. 4 BauGB
• Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gem. der §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 2257/VI
Ö 9

Landesentwicklungsplan Nordrhein- Westfalen
- Stellungnahme der Stadt Siegburg zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 2259/VI
Ö 10

Unterführung Mahrstraße - Sanierung der Wandgestaltung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 
Ö 11

Erwerb der noch zu bebauenden Fläche des Minoritenviertels durch einen Investor, mit dem Ziel, dort 4 Mehrfamilienhäuser zu bauen
- Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE Siegburg vom 26.2.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 2278/VI
Ö 12

"Verbesserung von Vermarktungschancen des Gewerbegebietes Zange von Seiten der Stadt oder einer ihrer Gesellschaften, durch Vorleistung in Form von notwendigen Aufschüttungen des Geländes (Retentionsfläche der Sieg) mit dem Ziel, potentiellen ansiedlungswilligen Unternehmen die Niederlassung schnell zu ermöglichen und attraktiver zu gestalten."
- Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE Siegburg vom 26.02.2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 24

 2268/VI
Ö 13

Entwicklung der Abtei
- Baustraße / Kanal / Parkplätze
- Planung KSI / Baustellenablauf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14

Städtebauliche Projekte und aktuelle Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15

Innenstadtentwicklung

 
Ö 15.1

Huma-Erweiterung, Sankt Augustin
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö

Nachtrag: 20.03.2014 Nummer 1
Umlaufsperren auf dem Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö

Nachtrag: 20.03.2014 Nummer 2
Aktuelle Verkehrssituation Gartenstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16

Bekanntgaben der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17

Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
N 18

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 19

Verschiedenes