Öffentlicher Teil: |
Ö 1 | Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung
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Ö 2 | Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2013
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Ö 3 | Bericht über die Ausführung der in der Sitzung vom 28.11.2013 gefassten Beschlüsse - öffentlicher Teil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 2260/VI | |
Ö 4 | Verkehrsangelegenheiten | | |
Ö 4.1 | Stand Straßenbaustellen - Kreisverkehrsanlage "Mühlengraben-Quartier" - Kreisverkehrsanlage Wolsdorf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | | |
Ö 4.2 | Plan für einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen und für die Errichtung von Wartehäuschen an allen Bushaltestellen - Zwischenergebnisse zu weiteren ausgewählten Haltestellen
Beschluss: Kenntnis genommen | 2261/VI | |
Ö 4.3 | Parkverbot Zufahrt Zeithstraße zum Schulzentrum Neuenhof - Antrag der SPD Fraktion vom 19.12.2013
Beschluss: Kenntnis genommen | 2266/VI | |
Ö 4.4 | Verkehrskonzept Mühlenviertel - Prüfauftrag zur Neuregelung des Verkehrs im Mühlenviertel, der Bergstraße, der Kreuzung Kaiser-Wilhelm-Platz und des S-Carre´s Antrag der SPD Fraktion vom 19.12.2013
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 4 | 2267/VI | |
Ö 4.5 | Nutzung der Fußgängerzone zwischen Johannes- und Cecilienstraße für den Fahrradverkehr während der freigegebenen Anlieferungszeiten, werktags bis 11 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ganztags - Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE S iegburg vom 26.02.2014
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 4 | 2258/VI | |
Ö 4.6 | Lärmschutz im Bereich Wolsdorf
Beschluss: einstimmiger Beschluss | | |
Ö 4.7 | Bereich Kaufhof / Kaiser's
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 4.8 | Sanierung Berliner Platz
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 4.9 | Prüfauftrag zur Optimierung der Busverbindungen zwischen der Siegburg-Innenstadt und den Siegburger Höhenorten - Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2013
Beschluss: einstimmiger Beschluss | 2277/VI | |
Ö 4.10 | Sonstiges
Beschluss: zur Kenntnis genommen | | |
Ö 5 | Bericht der Fahrradbeauftragten | | |
Ö 5.1 | Fertigstellung Radweg ehemalige Bahntrasse
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 5.2 | Radverkehrskonzept Rhein-Sieg-Kreis - Stellungnahme
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 6 | Flächennutzungsplan, 70. Änderung Wohngebiet "Seidenbergschule" Plangebiet: Bereich westlich der Seidenbergstraße zwischen dem Schulgelände des städtischen Anno Gymnasiums und der südlich angrenzenden Wohnbebauung (Seidenbergstraße 50 und 52 a) im Stadtteil Wolsdorf • Beschluss zur Änderung gem. § 2 Abs. 1 BauGB i. Verb. mit § 8 BauGB • Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmiger Beschluss | 2256/VI | |
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 47/1 Plangebiet: Grundstücksflächen südlich der Tönnisbergstraße und östlich der Brandstraße am Rand des Siegburger Zentrums • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Anpassung der Plangebietsabgrenzung •Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs
Beschluss: einstimmiger Beschluss | 2292/VI | |
Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 Wohngebiet "Seidenberg-Schule" Plangebiet: Bereich westlich der Seidenbergstraße zwischen dem Schulgelände des städtischen Anno Gymnasiums und der südlich angrenzenden Wohnbebauung (Seidenbergstraße 50 und 52 a) im Stadtteil Wolsdorf • Einleitung des Verfahrens gem. § 12 Abs. 2 und Abs. 4 BauGB • Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gem. der §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmiger Beschluss | 2257/VI | |
Ö 9 | Landesentwicklungsplan Nordrhein- Westfalen - Stellungnahme der Stadt Siegburg zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen
Beschluss: Kenntnis genommen | 2259/VI | |
Ö 10 | Unterführung Mahrstraße - Sanierung der Wandgestaltung
Beschluss: einstimmiger Beschluss | | |
Ö 11 | Erwerb der noch zu bebauenden Fläche des Minoritenviertels durch einen Investor, mit dem Ziel, dort 4 Mehrfamilienhäuser zu bauen - Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE Siegburg vom 26.2.2014
Beschluss: Kenntnis genommen | 2278/VI | |
Ö 12 | "Verbesserung von Vermarktungschancen des Gewerbegebietes Zange von Seiten der Stadt oder einer ihrer Gesellschaften, durch Vorleistung in Form von notwendigen Aufschüttungen des Geländes (Retentionsfläche der Sieg) mit dem Ziel, potentiellen ansiedlungswilligen Unternehmen die Niederlassung schnell zu ermöglichen und attraktiver zu gestalten." - Antrag der Fraktion Sozial Liberale Bürger / DIE LINKE Siegburg vom 26.02.2014
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 24 | 2268/VI | |
Ö 13 | Entwicklung der Abtei - Baustraße / Kanal / Parkplätze - Planung KSI / Baustellenablauf
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 14 | Städtebauliche Projekte und aktuelle Bauvorhaben
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 15 | Innenstadtentwicklung | | |
Ö 15.1 | Huma-Erweiterung, Sankt Augustin - Sachstand
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö | Nachtrag: 20.03.2014 Nummer 1 Umlaufsperren auf dem Fuß- und Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2014
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö | Nachtrag: 20.03.2014 Nummer 2 Aktuelle Verkehrssituation Gartenstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2014
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 16 | Bekanntgaben der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Ö 17 | Verschiedenes
Beschluss: Kenntnis genommen | | |
Nicht öffentlicher Teil: |
N 18 | Bekanntgaben der Verwaltung | | |
N 19 | Verschiedenes | | |