SessionNet | des Rates der Kreisstadt Siegburg - 17.03.2016

Informationen

Sitzung

RAT: VII/09

Gremium

Rat der Kreisstadt Siegburg

Raum

Großer Sitzungssaal

Datum

17.03.2016

Zeit

18:00-20:23 Uhr

2 Dokumente

Einladung RAT/HUFA

Niederschrift Rat öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		bt Beschlusstext wp Wortprotokoll ab Abstimmung
Ö 2	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 1.10.2015 gefassten Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	0936/VII	bt Beschlusstext VO Bericht
Ö 3	Nachwahl eines ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 29, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1022/VII	bt Beschlusstext wp Wortprotokoll VO Vorlage
Ö 4	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 1.3.2016, Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2016/2017 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1026/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Kommunale Klassenrichtzahl Schuljahr 2016 2017 2 TOP 4
Ö 5	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 2.3.2016, Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Beihilfen zur Förderung des Sports Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1024/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 6	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3.3.2016, Änderung der Satzung über die Elternbeiträge von Kindern in Tageseinrichtungen, hier: Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindern in Tagespflegestellen Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	1028/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage 2 JHA 3.3.2016
Ö 7	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3.3.2016, Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über Förderung von Ferienspielaktionen gemäß § 11 SGB VIII Jugendarbeit, hier: Erhöhung des Teilnehmerbetrages Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1029/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 8	Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR hier: 7. Änderungssatzung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1023/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 9	Anpassung der Standrohrkautionen Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0987/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 10	Betriebsübernahme der Tiefgaragen Holzgasse und Minoritenviertel Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 11	Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, Verbot von Burka und Nikab Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0931/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Bürgerantrag
Ö 12	Überörtliche Prüfung der Stadt Siegburg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) Beschluss: Kenntnis genommen	1025/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 13	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.2.2016, Verleihung eines Ehrenwappens Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0998/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage AWO Ehrenwappen
Ö 14	Umbesetzung des Integrationsrates, Antrag der CDU-Fraktion vom 9.2.2016 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0969/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage CDU-Integrationsrat
Ö 15	Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 7.1.2016 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1017/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage DIE LINKE - Umbesetzung
Ö 15.1	Umbesetzung von Ausschüssen, Kuratorium der Engelbert-Humperdinck-Stiftung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1017/VII/1	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Ergänzung Engelbert Humperdinck-Stiftung
Ö 16	Internetinformationsdienst "siegburgaktuell", Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1.3.2016 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 26, Enthaltungen: 13, Befangen: 0	1027/VII	wp Wortprotokoll ab Abstimmung bt Beschlusstext VO Bekanntgabe Antrag siegburgaktuell
Ö 16.1	Internetinformationsdienst "siegburgaktuell", Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1.3.2016 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1027/VII/1	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Ergänzung
Ö 17	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö	Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1 Unterbringung von Flüchtlingen in Siegburg Beschluss: mehrheitliche Zustimmung	1031/VII	bt Beschlusstext wp Wortprotokoll VO Nachtrag Anlage Nachtrag Nr. 1
Ö 18	Bekanntgaben der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 18.1	"Siegburger Erklärung" der Siegburg dauerhaft zugewiesenen Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	0933/VII	wp Wortprotokoll VO Bekanntgabe Siegburger Erklärung
Ö 19	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 20	Anschließend Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 1.10.2015 gefassten Beschlüsse
N 22	Verkauf von städtischen Grundstücksflächen
N 23	Anfragen von Ratsmitgliedern
N	Nachtrag: 07.03.2016 Nummer 1 Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände
N 24	Bekanntgaben der Verwaltung
N 24.1	Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz
N 24.2	Sachstand Stadtwerke
N 25	Verschiedenes

des Rates der Kreisstadt Siegburg - 17.03.2016 - 18:00-20:23 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 1.10.2015 gefassten Beschlüsse

Nachwahl eines ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 1.3.2016, Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2016/2017

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 2.3.2016, Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Beihilfen zur Förderung des Sports

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3.3.2016, Änderung der Satzung über die Elternbeiträge von Kindern in Tageseinrichtungen, hier: Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindern in Tagespflegestellen

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3.3.2016, Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über Förderung von Ferienspielaktionen gemäß § 11 SGB VIII Jugendarbeit, hier: Erhöhung des Teilnehmerbetrages

Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR hier: 7. Änderungssatzung

Anpassung der Standrohrkautionen

Betriebsübernahme der Tiefgaragen Holzgasse und Minoritenviertel

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, Verbot von Burka und Nikab

Überörtliche Prüfung der Stadt Siegburg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA)

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.2.2016, Verleihung eines Ehrenwappens

Umbesetzung des Integrationsrates, Antrag der CDU-Fraktion vom 9.2.2016

Umbesetzung von Ausschüssen, Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 7.1.2016

Umbesetzung von Ausschüssen, Kuratorium der Engelbert-Humperdinck-Stiftung

Internetinformationsdienst "siegburgaktuell", Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1.3.2016

Internetinformationsdienst "siegburgaktuell", Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1.3.2016

Anfragen von Ratsmitgliedern

Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1Unterbringung von Flüchtlingen in Siegburg

Bekanntgaben der Verwaltung

"Siegburger Erklärung" der Siegburg dauerhaft zugewiesenen Flüchtlinge

Verschiedenes

Anschließend Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 1.10.2015 gefassten Beschlüsse

Verkauf von städtischen Grundstücksflächen

Anfragen von Ratsmitgliedern

Nachtrag: 07.03.2016 Nummer 1Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände

Bekanntgaben der Verwaltung

Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz

Sachstand Stadtwerke

Verschiedenes

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 1.3.2016,
Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2016/2017

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Sportausschusses am 2.3.2016,
Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Beihilfen zur Förderung des Sports

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3.3.2016,
Änderung der Satzung über die Elternbeiträge von Kindern in Tageseinrichtungen,
hier: Neufestsetzung der Elternbeiträge für den Besuch von Kindern in Tagespflegestellen

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3.3.2016,
Richtlinien der Kreisstadt Siegburg über Förderung von Ferienspielaktionen gemäß § 11 SGB VIII Jugendarbeit,
hier: Erhöhung des Teilnehmerbetrages

Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR
hier: 7. Änderungssatzung

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW,
Verbot von Burka und Nikab

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.2.2016,
Verleihung eines Ehrenwappens

Umbesetzung des Integrationsrates,
Antrag der CDU-Fraktion vom 9.2.2016

Umbesetzung von Ausschüssen,
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 7.1.2016

Umbesetzung von Ausschüssen,
Kuratorium der Engelbert-Humperdinck-Stiftung

Internetinformationsdienst "siegburgaktuell",
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1.3.2016

Internetinformationsdienst "siegburgaktuell",
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1.3.2016

Nachtrag: 14.03.2016 Nummer 1
Unterbringung von Flüchtlingen in Siegburg

Nachtrag: 07.03.2016 Nummer 1
Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände