des Rates der Kreisstadt Siegburg - 28.04.2016 - 18:00-18:18 Uhr

Sitzung
RAT: VII/10
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
28.04.2016
Zeit
18:00-18:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 25.2.2016 und 17.3.2016

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in den Sitzung des Rates vom 17.12.2015 und 25.2.2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 1036/VII
Ö 4

Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Siegburg für 2016

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 1035/VII
Ö 4.1

Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Siegburg für 2016

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

 1047/VII
Ö 5

Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1

Anfrage gem. § 17 der Geschäftsordnung zu Flüchtlingsunterkünften in Siegburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 1053/VII
Ö 6

Bekanntgaben der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1

Sachstand Sprayaktion Unterführung Mahrstraße,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 1050/VII
Ö 7

Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8

Anschließend Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Bericht über die Ausführung der in den Sitzungen des Rates vom 17.12.2015 und 25.2.2016 gefassten Beschlüsse

 
N 10

Beschaffung von Unterkünften, hier: Auftragsvergabe

 
N 11

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 12

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 13

Verschiedenes