des Ausschusses für kommunale Gesellschaftspolitik - 21.11.2016 - 18:00 Uhr

Sitzung
AKGP: VII/10
Gremium
Ausschuss für kommunale Gesellschaftspolitik
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
21.11.2016
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für kommunale Gesellschaftspolitik am 23.2.2016

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung am 23.2.2016 gefassten Beschlüsse

 1256/VII
Ö 4

Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Siegburg

 
Ö 5

Entwurf eines Integrationskonzeptes für Flüchtlinge der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 1286/VII
Ö 6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asyslbewerberleistungsgesetz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26

 1262/VII
Ö 7

Sachstand zur elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber in Siegburg

Beschluss: einstimmig

 1263/VII
Ö 8

Antrag des Vereins "Hoffnung für das Leben e.V." auf Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 1258/VII
Ö 9

Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern

Beschluss: einstimmig

 1257/VII
Ö 10

Chancengerechtigkeit bei der Digitalisierung,
Antrag der FDP-Fraktion vom 4.11.2016

 1291/VII
Ö 11

Bekanntgaben der Verwaltung

 
Ö 11.1

Seniorenprogramm 2016/2017

 
Ö 11.2

Weihnachtsbesuche in Senioreneinrichtungen

 
Ö 12

Verschiedenes

 
Ö 13

Anschließend Einwohnerfragestunde

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

 
N 15

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 16

Verschiedenes