des Verwaltungsrates der Stadtbetriebe Siegburg AöR - 29.03.2017 - 18:00-18:54 Uhr

Sitzung
VR SBS: VII/12
Gremium
Verwaltungsrat der Stadtbetriebe Siegburg AöR
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
29.03.2017
Zeit
18:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anerkennung und Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.12.2016

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 
Ö 3

Wahl eines Mitunterzeichners/Mitunterzeichnerin der Niederschrift

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 1533/VII
Ö 4

Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für 2017

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

 1511/VII
Ö 5

Umbesetzung Betriebsbeirat, Antrag der FDP Fraktion vom 08.03.2017, Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.03.2017

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 1523/VII
Ö 6

Bildung eines Beirates Parken

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

 1509/VII
Ö 7

Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR, Hier: 8. Änderungssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1513/VII
Ö 8

Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

 1512/VII
Ö 9

Interkommunale Zusammenarbeit,
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis betreffend der Übernahme der Beihilfesachbearbeitung durch die Beihilfestelle des Rhein-Sieg-Kreises

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 1524/VII
Ö 10

Erlass einer 2.Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage-Entwässerungssatzung-der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 1525/VII
Ö 11

Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 1526/VII
Ö 12

Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 1527/VII
Ö 13

Eintrittsgelder Freizeitbad Oktopus

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 1514/VII
Ö 14

Erweiterung der Rhein-Sieg-Halle

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

 1540/VII
Ö 15

1. Fortschreibung Wirtschaftsplan 2017 inkl. Baupläne

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

 1529/VII
Ö 16

Nachträge

 
Ö 17

Bekanntgaben

 
Ö 17.1

Ergebnis Umlaufbeschluss - Sanierung Nichtschwimmerbecken

 1530/VII
Ö 17.2

Förderung E-Mobilität - mündlich

 
Ö 17.3

Besetzung Energiebeirat Stadtwerke Siegburg GmbH +Co.KG - mündlich

 
Ö 18

Verschiedenes

 
Ö 19

Einwohnerfragestunde

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

Ankauf von Grundstücken

 
N 21

Zinssicherungsgeschäfte für Darlehen

 
N 22

Nachträge

 
N 23

Bekanntgaben

 
N 23.1

Finanzierung Kauf Netzanteil Stadtwerke - mündlich

 
N 23.2

Mängelbeseitigung Freizeitbad Oktopus - mündlich

 
N 24

Verschiedenes