des Rates der Kreisstadt Siegburg - 29.06.2017 - 18:00-18:44 Uhr

Sitzung
RAT: VII/15
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Extern, Europaforum, Katholisch-Soziales Institut, Bergstraße 26
Datum
29.06.2017
Zeit
18:00-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 30.3.2017

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2016 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 1615/VII
Ö 4

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.5.2017,
Beschluss über den Gesamtabschluss 2015 und Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss zum 31.12.2015

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 1626/VII
Ö 5

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.5.2017,
Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1625/VII
Ö 6

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.5.2017,
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1627/VII
Ö 7

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.6.2017,
Durchführungsvertrag zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44/5 - "Mühlengrabenquartier"
Bereich zwischen Brückbergstraße, Wilhelmstraße, der Straße "Zum Hohen Ufer" und dem Mühlengraben im Siegburger Zentrum
* Abschluss des Vertrages

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1648/VII
Ö 8

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 19.6.2017,
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 44/5 - "Mühlengrabenquartier"
Bereich zwischen Brückbergstraße, Wilhelmstraße, der Straße "Zum Hohen Ufer" und dem Mühlengraben im Siegburger Zentrum
* Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
* Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1649/VII
Ö 9

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 28/1,
Grundstücksbereich nördlich der Straße "Am Grafenkreuz" im Stadtteil Stallberg
* Abschluss des Vertrages

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1656/VII
Ö 10

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 20.6.2017,
Bekanntgabe der OGS-Anmeldezahlen an den Siegburger Grundschulen zum Schuljahr 2017/2018

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1637/VII
Ö 11

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.6.2017,
Verleihung eines Silbernen Ehrenschildes

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1617/VII
Ö 12

Rekommunalisierung des Rettungsdienstes

Beschluss: einstimmiger Beschluss

 
Ö 12.1

Rekommunalisierung des Rettungsdienstes,
Vorhaltung von Rettungsmitteln im Bereich der Stadt Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1647/VII
Ö 12.2

Rekommunalisierung des Rettungsdienstes,
Fortschreibung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1646/VII
Ö 12.3

Rekommunalisierung des Rettungsdienstes,
Beschaffung von Rettungswagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1645/VII
Ö 13

Übernahme kommunaler Ausfallbürgschaften für eine Investition der Stadtentwicklungsgesellschaft Siegburg mbH

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1620/VII
Ö 14

Verkaufsoffene Sonntage 2017,
- Offenhaltung von Verkaufsstellen

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1654/VII
Ö 15

Umbesetzung von Ausschüssen und Beiräten,
Antrag der SPD-Fraktion vom 1.6.2017

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1636/VII
Ö

Nachtrag: 21.06.2017 Nummer 1
Barrierefreiheit,
Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 14.6.2017

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1652/VII
Ö 16

Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16.1

Anfrage zu Kassenkrediten und Kosten für Asylbewerber,
Anfrage gemäß § 17 Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1655/VII
Ö 17

Bekanntgaben der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18

Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19

Anschließend Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
N 20

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2016 gefassten Beschlüsse

 
N 21

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 22

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 23

Verschiedenes