SessionNet | des Rates der Kreisstadt Siegburg - 12.10.2017

Informationen

Sitzung

RAT: VII/16

Gremium

Rat der Kreisstadt Siegburg

Raum

Großer Sitzungssaal

Datum

12.10.2017

Zeit

18:00-18:40 Uhr

2 Dokumente

Einladung RAT/HUFA

Niederschrift Rat öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll
Ö 2	Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.6.2017 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		bt Beschlusstext ab Abstimmung
Ö 3	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 30.3.2017 gefassten Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1709/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW, Sozialpädagogisches Kooperationsprojekt Schulzentrum Neuenhof, hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages und Bereitstellung der Haushaltsmittel Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1704/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Vorlage DE Sozialpädagogisches Kooperationsprojekt
Ö 5	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 26.9.2017, Bebauungsplan Nr. 11/1 Plangebiet: Grundstück der katholischen Kirchengemeinde St. Servatius Am Kannenofen (ehem. Pferdewiese) in der Siegburger NordstadtBehandlung der eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1725/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage 1a - BP 11/1 Entwurf zum Satzungsbeschluss Anlage 1b - BP 11/1 Entwurf zum Satzungsbeschluss Ausschnitt Anlage 2 - Textliche Festsetzungen Anlage 3 - Begründung
Ö 6	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Siegburg Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.6.2017 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 25, Enthaltungen: 13, Befangen: 0	1693/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Bericht Antrag Grüne
Ö 7	Beitritt zur d-NRW AÖR Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1740/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 8	Ernennung des Stellv. Leiters des Gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes der Städte Siegburg und Niederkassel für den Bereich der Stadt Niederkassel Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1739/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Vorlage
Ö 9	Einrichtung von Ausbildungsstellen im Jahr 2018 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1711/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 10	Verkaufsoffene Sonntage Beschluss: Kenntnis genommen	1761/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 11	Zuschuss an die Stadtbetriebe Siegburg AöR, hier: Aufhebung des Beschlusses vom 15.12.2016 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1759/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö	Nachtrag: 09.10.2017 Nummer 1 Übernahme einer kommunalen Ausfallbürgschaft für eine Investition der Stadtentwicklungsgesellschaft Siegburg mbH, hier: Korrektur des Beschlusses vom 29.06.2017 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1758/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö	Nachtrag: 09.10.2017 Nummer 2 Erweiterung der Kindertagesstätte „Arkadas“ im Stadtteil Deichhaus, hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Gewährung einer Schuldendiensthilfe Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1760/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Nachtrag
Ö	Nachtrag: 10.10.2017 Nummer 3 Auswirkung der veränderten Haushaltslage auf die Kassenkreditentwicklung der Stadt, Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.10.2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1764/VII	wp Wortprotokoll VO Nachtrag nachtrag rat
Ö 12	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12.1	Anfrage zu Krediten zur Liquiditätssicherung und Kosten für Asylbewerber/Flüchtlinge, Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen	1749/VII	wp Wortprotokoll VO Bekanntgabe Anfrage Kassenkredite und Flüchtlinge
Ö 13	Bekanntgaben der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 14	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 15	Anschließend Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 30.3.2017 gefassten Beschlüsse
N 17	Abfallbeseitigung auf den vier städtischen Friedhöfen -Vergabe der Leistung-
N 18	Ersatzbeschaffung des Rettungsbootes
N 19	Anfragen von Ratsmitgliedern
N 20	Bekanntgaben der Verwaltung
N 21	Verschiedenes

des Rates der Kreisstadt Siegburg - 12.10.2017 - 18:00-18:40 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.6.2017

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 30.3.2017 gefassten Beschlüsse

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW, Sozialpädagogisches Kooperationsprojekt Schulzentrum Neuenhof,hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages und Bereitstellung der Haushaltsmittel

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt SiegburgAntrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.6.2017

Beitritt zur d-NRW AÖR

Ernennung des Stellv. Leiters des Gemeinsamen Rechnungsprüfungsamtes der Städte Siegburg und Niederkassel für den Bereich der Stadt Niederkassel

Einrichtung von Ausbildungsstellen im Jahr 2018

Verkaufsoffene Sonntage

Zuschuss an die Stadtbetriebe Siegburg AöR, hier: Aufhebung des Beschlusses vom 15.12.2016

Nachtrag: 09.10.2017 Nummer 1Übernahme einer kommunalen Ausfallbürgschaft für eine Investition der Stadtentwicklungsgesellschaft Siegburg mbH,hier: Korrektur des Beschlusses vom 29.06.2017

Nachtrag: 09.10.2017 Nummer 2Erweiterung der Kindertagesstätte „Arkadas“ im Stadtteil Deichhaus,hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Gewährung einer Schuldendiensthilfe

Nachtrag: 10.10.2017 Nummer 3Auswirkung der veränderten Haushaltslage auf die Kassenkreditentwicklung der Stadt, Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.10.2017

Anfragen von Ratsmitgliedern

Anfrage zu Krediten zur Liquiditätssicherung und Kosten für Asylbewerber/Flüchtlinge, Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Bekanntgaben der Verwaltung

Verschiedenes

Anschließend Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates der Stadt am 30.3.2017 gefassten Beschlüsse

Abfallbeseitigung auf den vier städtischen Friedhöfen -Vergabe der Leistung-

Ersatzbeschaffung des Rettungsbootes

Anfragen von Ratsmitgliedern

Bekanntgaben der Verwaltung

Verschiedenes

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 GO NRW,
Sozialpädagogisches Kooperationsprojekt Schulzentrum Neuenhof,
hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages und Bereitstellung der Haushaltsmittel

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Siegburg
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.6.2017

Zuschuss an die Stadtbetriebe Siegburg AöR,
hier: Aufhebung des Beschlusses vom 15.12.2016

Nachtrag: 09.10.2017 Nummer 1
Übernahme einer kommunalen Ausfallbürgschaft für eine Investition der Stadtentwicklungsgesellschaft Siegburg mbH,
hier: Korrektur des Beschlusses vom 29.06.2017

Nachtrag: 09.10.2017 Nummer 2
Erweiterung der Kindertagesstätte „Arkadas“ im Stadtteil Deichhaus,
hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Gewährung einer Schuldendiensthilfe

Nachtrag: 10.10.2017 Nummer 3
Auswirkung der veränderten Haushaltslage auf die Kassenkreditentwicklung der Stadt, Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.10.2017

Anfrage zu Krediten zur Liquiditätssicherung und Kosten für Asylbewerber/Flüchtlinge,
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung