SessionNet | des Rates der Kreisstadt Siegburg - 14.12.2017

Informationen

Sitzung

RAT: VII/17

Gremium

Rat der Kreisstadt Siegburg

Raum

Großer Sitzungssaal

Datum

14.12.2017

Zeit

18:00-19:00 Uhr

2 Dokumente

Einladung RAT/HUFA

Niederschrift Rat öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		bt Beschlusstext wp Wortprotokoll ab Abstimmung
Ö 2	Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2017 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		bt Beschlusstext ab Abstimmung
Ö 3	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates vom 29.6.2017 gefassten Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1777/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 4	Verweisung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.11.2017 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) • Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 20.11.2017 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1855/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Bericht Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 20.11.17
Ö 5	Verweisung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.11.2017, Hangsicherungsmaßnahmen entlang der Seufzerallee auf dem Michaelsberg Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1860/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage 1 - Hangstützmauer Variante 1 Netz Anlage 2 - Hangstützmauer Variante 1 Netz - Foto Anlage 3 - Hangstützmauer Variante 1 Erdanker Anlage 4 - Hangstützmauer Variante 1 Erdanker - Foto
Ö 6	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2017, Allgemeinverfügung über ein Glasverbot an Weiberfastnacht Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1853/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Allgemeinverfügung
Ö 7	Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2017 Beschluss über den Gesamtabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss zum 31.12.2016 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung	1857/VII	bt Beschlusstext wp Wortprotokoll VO Vorlage Bestätigungsvermerk
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung des Rates, Nutzung des Ratsportals anstelle der schriftlichen Gremieneinladung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1849/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Vorlage
Ö 9	Neufassung der Anlage 1 der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Unterhaltung, Benutzung und Erhebung von Gebühren der Unterkünfte für Flüchtlinge Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1848/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage 1
Ö 10	Lärmaktionsplanung der Stufe II - Beschluss des Aktionsplanes Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1851/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage 1 - Auszug Niederschift PLA vom 26.9.2017 Anlage 2 - Lärmaktionsplanung der Stufe 2
Ö 11	Wasserversorgungskonzept der Kreisstadt Siegburg Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1852/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Wasserversorgungskonzept Kreisstadt Siegburg
Ö 12	Entsendung von Sondermandatsträgern, Wasserverband zum Ausbau und zur Unterhaltung des Siegburger Mühlengrabens in Siegburg im Rhein-Sieg-Kreis (Mühlengrabenverband) Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1782/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Vorlage
Ö 13	Bildung des Aufsichtsrates der Seniorenzentrum Siegburg GmbH Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1781/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö	Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 1 Bebauungsplan Nr. 17/3 - "An den Eichen" Plangebiet: Bereich zwischen dem Nordfriedhof und den öffentlichen Verkehrsflächen "An den Eichen" und "Alte Poststraße" in der Siegburger Nordstadt * Erneuter Aufstellungsbeschluss * Beschluss zur Durchführung eines beschleunigten Verfahrens * Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1861/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Nachtrag Anlage 1 - Zeichnerische Festsetzungen Anlage 2 - Textl. Festsetzungen Anlage 3 - Begründung
Ö	Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 2 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Umweltausschusses am 12.12.2017 - Projekt SmartHome in der Grundschule Adolf-Kolping Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1858/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Nachtrag
Ö	Nachtrag: 12.12.2017 Nummer 3 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2017, hier: 2. Änderung der Gesamtabschlussrichtlinie vom 24.04.2012, zuletzt geändert am 01.10.2015 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1863/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage 00038564
Ö 14	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14.1	Anfrage zu einem Bauvorhaben im Stadtteil Braschoß, Anfrage zu gemäß § 17 der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen	1856/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14.2	Anfrage zum Verbot von Wahlwerbung auf Kreisverkehrinseln, Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung Beschluss: Kenntnis genommen	1864/VII	wp Wortprotokoll VO Bekanntgabe Anfrage Kreisverkehr
Ö 15	Bekanntgaben der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15.1	NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler Beschluss: Kenntnis genommen	1783/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht NEILA
Ö 15.2	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes Beschluss: Kenntnis genommen	1846/VII	wp Wortprotokoll VO Bekanntgabe
Ö 15.3	Bericht über abgeschlossene Zinsderivate in 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1837/VII	wp Wortprotokoll VO Bekanntgabe
Ö 15.4	Allianzparkplatz Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 15.5	Peek + Cloppenburg Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 16	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 17	Anschließend Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates vom 29.6.2017 gefassten Beschlüsse
N 19	Ersatzbeschaffung eines Gabelstaplers für die Feuer- und Rettungswache
N 20	Anfragen von Ratsmitgliedern
N 21	Bekanntgaben der Verwaltung
N 22	Verschiedenes

des Rates der Kreisstadt Siegburg - 14.12.2017 - 18:00-19:00 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.10.2017

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates vom 29.6.2017 gefassten Beschlüsse

Verweisung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.11.2017Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)• Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 20.11.2017

Verweisung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.11.2017, Hangsicherungsmaßnahmen entlang der Seufzerallee auf dem Michaelsberg

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2017, Allgemeinverfügung über ein Glasverbot an Weiberfastnacht

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2017Beschluss über den Gesamtabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss zum 31.12.2016

Änderung der Geschäftsordnung des Rates, Nutzung des Ratsportals anstelle der schriftlichen Gremieneinladung

Neufassung der Anlage 1 der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Unterhaltung, Benutzung und Erhebung von Gebühren der Unterkünfte für Flüchtlinge

Lärmaktionsplanung der Stufe II - Beschluss des Aktionsplanes

Wasserversorgungskonzept der Kreisstadt Siegburg

Entsendung von Sondermandatsträgern, Wasserverband zum Ausbau und zur Unterhaltung des Siegburger Mühlengrabens in Siegburg im Rhein-Sieg-Kreis (Mühlengrabenverband)

Bildung des Aufsichtsrates der Seniorenzentrum Siegburg GmbH

Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 2Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Umweltausschusses am 12.12.2017- Projekt SmartHome in der Grundschule Adolf-Kolping

Nachtrag: 12.12.2017 Nummer 3Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2017,hier: 2. Änderung der Gesamtabschlussrichtlinie vom 24.04.2012, zuletzt geändert am 01.10.2015

Anfragen von Ratsmitgliedern

Anfrage zu einem Bauvorhaben im Stadtteil Braschoß,Anfrage zu gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Anfrage zum Verbot von Wahlwerbung auf Kreisverkehrinseln, Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Bekanntgaben der Verwaltung

NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch Interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Bericht über abgeschlossene Zinsderivate in 2017

Allianzparkplatz

Peek + Cloppenburg

Verschiedenes

Anschließend Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates vom 29.6.2017 gefassten Beschlüsse

Ersatzbeschaffung eines Gabelstaplers für die Feuer- und Rettungswache

Anfragen von Ratsmitgliedern

Bekanntgaben der Verwaltung

Verschiedenes

Verweisung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.11.2017
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
• Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 20.11.2017

Verweisung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 21.11.2017,
Hangsicherungsmaßnahmen entlang der Seufzerallee auf dem Michaelsberg

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.11.2017,
Allgemeinverfügung über ein Glasverbot an Weiberfastnacht

Bestätigung einer Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2017
Beschluss über den Gesamtabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss zum 31.12.2016

Änderung der Geschäftsordnung des Rates,
Nutzung des Ratsportals anstelle der schriftlichen Gremieneinladung

Lärmaktionsplanung der Stufe II
- Beschluss des Aktionsplanes

Entsendung von Sondermandatsträgern,
Wasserverband zum Ausbau und zur Unterhaltung des Siegburger Mühlengrabens in Siegburg im Rhein-Sieg-Kreis (Mühlengrabenverband)

Nachtrag: 08.12.2017 Nummer 2
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Umweltausschusses am 12.12.2017
- Projekt SmartHome in der Grundschule Adolf-Kolping

Nachtrag: 12.12.2017 Nummer 3
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.12.2017,
hier: 2. Änderung der Gesamtabschlussrichtlinie vom 24.04.2012, zuletzt geändert am 01.10.2015

Anfrage zu einem Bauvorhaben im Stadtteil Braschoß,
Anfrage zu gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Anfrage zum Verbot von Wahlwerbung auf Kreisverkehrinseln,
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung