SessionNet | des Rates der Kreisstadt Siegburg - 04.07.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		bt Beschlusstext wp Wortprotokoll ab Abstimmung
Ö 2	Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 22.3.2018 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		bt Beschlusstext ab Abstimmung
Ö 3	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 30.1.2018 gefassten Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	1985/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 4	Ratsbürgerentscheid zum Thema Rathaus Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 5	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 18.6.2018, Benennung neuer Ausschussmitglieder Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2042/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Bekanntgabe
Ö 6	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.06.2018, Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: mehrheitliche Zustimmung	2046/VII	bt Beschlusstext wp Wortprotokoll VO Vorlage
Ö 7	Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 26.6.2018, Bebauungsplan 44/10 Bereich zwischen Mühlengraben, Kastanienstraße und Wilhelmstraße im Siegburger Zentrum * Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen * Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2047/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Anlage A - Eingegangene Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag der Stadtverwaltung Anlage B - Planzeichnung BP 44-10 (Entwurf zum Satzungsbeschluss) Anlage C - Textliche Festsetzungen (Entwurf zum Satzungsbeschluss) Anlage D - Begründung (Entwurf zum Satzungsbeschluss) Anlage E - Schalltechnische Untersuchung zum Gewerbelärm (Kramer Schalltechnik GmbH) Anlage F - Artenschutzrechtliche Prüfung Stufe I (Diplom-Biologe Dr. rer. Nat. Olaf Denz)
Ö 8	Überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen der Kreisstadt Siegburg im Jahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2059/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 9	Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg im Jahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2058/VII	wp Wortprotokoll VO Bekanntgabe
Ö 10	Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR - Elektronische Gremienunterlagen Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2018/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 11	Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden - Anpassung an aktuelles Recht Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2049/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Gegenüberstellung des alten und neuen Satzungstextes Satzung der Kreisstadt Siegburg zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom 04.07.2018
Ö 12	Einrichtung von Ausbildungsstellen im Jahr 2019 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2036/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 13	Verkaufsoffene Sonntage 2018, Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 33, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2050/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage 01 Antrag Verkehrsverein 02 Verordnung 30.9.2018 03 Verordnung 11.11.2018 04 Verordnung 2.12.2018 05 Innenstadtbereich Stellungnahme ACK Stellungnahme AGV Bonn und Rhein-Sieg-Kreis Stellungnahme Christusgemeinde Siegburg Stellungnahme DGB Stellungnahme Ev. Kirche Siegburg-Kaldauen Stellungnahme Kath. Kirchengemeinde St. Servatius Stellungnahme ver.di Stellungnahme ver.di Anlage
Ö	Nachtrag: 29.06.2018 Nummer 1 Umbesetzung von Sondermandaten, Antrag der CDU-Fraktion vom 28.6.2018 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2060/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Nachtrag
Ö	Umbesetzung von Sondermandaten und Ausschüssen, Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 3.7.2018 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2060/VII/1	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Ergänzung DIE LINKE - Umbesetzung
Ö	Nachtrag: 29.06.2018 Nummer 2 Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.6.2018, Aktualisierung des Stellenplans im Bereich des Amtes für Jugend, Schule und Sport Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2061/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Nachtrag
Ö 14	Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 15	Bekanntgaben der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15.1	Zusätzliche Klasse an der Realschule Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 15.2	Kindertagesstätte St. Anno Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 16	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 17	Anschließend Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 30.1.2018 gefassten Beschlüsse
N 19	Wahl der Erwachsenenschöffen/- schöffinnen für den Zeitraum vom 1.1.2019 bis 31.12.2023
N 20	Neubau Kindertagesstätte Kaldauen, hier: Vergabe von Generalunternehmerleistungen
N 21	Feuerwehrgerätehaus Kaldauen/Stallberg, hier: Sachstand und Auftragsvergabe
N 22	Anfragen von Ratsmitgliedern
N 23	Bekanntgaben der Verwaltung
N 23.1	50-jähriges Bestehen Lionclub
N 24	Verschiedenes

des Rates der Kreisstadt Siegburg - 04.07.2018 - 18:00-19:02 Uhr

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 22.3.2018

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 30.1.2018 gefassten Beschlüsse

Ratsbürgerentscheid zum Thema Rathaus

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 18.6.2018, Benennung neuer Ausschussmitglieder

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.06.2018, Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 26.6.2018, Bebauungsplan 44/10 Bereich zwischen Mühlengraben, Kastanienstraße und Wilhelmstraße im Siegburger Zentrum * Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen* Satzungsbeschluss

Überörtliche Prüfung des Gesamtabschlusses und der Beteiligungen der Kreisstadt Siegburg im Jahr 2016

Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Siegburg im Jahr 2018

Änderung der Satzung der Kreisstadt Siegburg über die Stadtbetriebe Siegburg AöR - Elektronische Gremienunterlagen

Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden - Anpassung an aktuelles Recht

Einrichtung von Ausbildungsstellen im Jahr 2019

Verkaufsoffene Sonntage 2018, Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften

Nachtrag: 29.06.2018 Nummer 1Umbesetzung von Sondermandaten, Antrag der CDU-Fraktion vom 28.6.2018

Umbesetzung von Sondermandaten und Ausschüssen, Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 3.7.2018

Nachtrag: 29.06.2018 Nummer 2Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.6.2018,Aktualisierung des Stellenplans im Bereich des Amtes für Jugend, Schule und Sport

Anfragen von Ratsmitgliedern

Bekanntgaben der Verwaltung

Zusätzliche Klasse an der Realschule

Kindertagesstätte St. Anno

Verschiedenes

Anschließend Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 30.1.2018 gefassten Beschlüsse

Wahl der Erwachsenenschöffen/- schöffinnen für den Zeitraum vom 1.1.2019 bis 31.12.2023

Neubau Kindertagesstätte Kaldauen, hier: Vergabe von Generalunternehmerleistungen

Feuerwehrgerätehaus Kaldauen/Stallberg, hier: Sachstand und Auftragsvergabe

Anfragen von Ratsmitgliedern

Bekanntgaben der Verwaltung

50-jähriges Bestehen Lionclub

Verschiedenes

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 18.6.2018,
Benennung neuer Ausschussmitglieder

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 26.06.2018,
Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Bürgermeisters

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 26.6.2018,
Bebauungsplan 44/10
Bereich zwischen Mühlengraben, Kastanienstraße und Wilhelmstraße im Siegburger Zentrum
* Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
* Satzungsbeschluss

Verkaufsoffene Sonntage 2018,
Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften

Nachtrag: 29.06.2018 Nummer 1
Umbesetzung von Sondermandaten,
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.6.2018

Umbesetzung von Sondermandaten und Ausschüssen,
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 3.7.2018

Nachtrag: 29.06.2018 Nummer 2
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.6.2018,
Aktualisierung des Stellenplans im Bereich des Amtes für Jugend, Schule und Sport