Sitzung
RAT: VII/21
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
11.10.2018
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 4.7.2018

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 22.3.2018 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 2068/VII
Ö 4
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.9.2018;
Änderung des Gebührentarifs zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zum 1.1.2019

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2073/VII
Ö 5
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses am 19.9.2018;
Schulzentrum Neuenhof - Planungsphase Null

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2137/VII
Ö 6
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung der Jugendhilfeausschusses am 20.9.2018;
Verlängerung der finanziellen Förderung von plusKITA-Einrichtungen und für den zusätzlichen Sprachförderbedarf für das Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2130/VII
Ö 7
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung der Jugendhilfeausschusses am 20.9.2018;
Kath. Kindertageseinrichtung St. Anno
Hier: Trägerwechsel

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2129/VII
Ö 8
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 25.9.2018;
Bebauungsplan Nr. 73/3, 1. Änderung
Plangebiet: Bereich südlich der Hauptstraße zwischen Mühlenhofweg und der Straße Am Abtshof im Stadtteil Kaldauen
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
• Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2126/VII
Ö 9
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 25.9.2018;
Satzung über eine Veränderungssperre im Siegburger Stadtteil Braschoß, für den Bereich zwischen Auf dem Welef, Im Bruchgarten und Braschosser Straße.
• S atzungsbeschluss

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2131/VII
Ö 10
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 25.9.2018;
Benennung der Planstraße im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 28/1,
nördlich der Straße Am Grafenkreuz im Stadtteil Stallberg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2125/VII
Ö 11
Neubau oder Sanierung des Rathauses;

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Ratsbürgerentscheid / vertagter Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2018

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2160/VII
Ö 11.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.9.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 2155/VII
Ö 12
Einrichtung zusätzlicher Ausbildungsstellen im Jahr 2019

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2070/VII
Ö 13
Erweiterung der Zielhierarchie für Siegburg;
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 17.9.2018

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2144/VII
Ö 14
Digitalisierung;
Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2018

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2139/VII
Ö 15
Dienstwagen der Stadt Siegburg;
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.9.2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 2138/VII
Ö 16
Zukünftige Unterbringung des SJZ;
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.9.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltungen: 1

 2147/VII
Ö 16.1
Zukünftige Unterbringung des SJZ;
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2.10.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2147/VII/1
Ö
Nachtrag: 09.10.2018 Nummer 1
Landesprogramm"60 Talentschulen in NRW";
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2167/VII
Ö 17
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17.1
Anfrage zu Bundesmitteln zu Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2153/VII
Ö 17.2
Anfrage zur Gebührenordnung für die Veranstaltungen im Stadtmuseum;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2158/VII
Ö 17.3
Anfrage zum DigitalPaktSchule, WLAN-Verfügbarkeit und IT-Ausstattung an Siegburger Schulen;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2159/VII
Ö 18
Bekanntgaben der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18.1
Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 2089/VII
Ö 18.2
Aktuelle Haushaltslage der Stadt;
Antrag der Fraktion DIE LINKE

Beschluss: Kenntnis genommen

 2166/VII
Ö 19
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20
Anschließend Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 22.3.2018 gefassten Beschlüsse
 
N 22
Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Kinderfeuerwehr
 
N 23
Neubau Kindertagesstätte Kaldauen; hier: Vergabe von Generalunternehmerleistungen
 
N
Nachtrag: 08.10.2018 Nummer 1
Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechts
 
N
Nachtrag: 08.10.2018 Nummer 2
Erneuerung des Außengeländes der Kindertagesstätte "Deichhausküken";
 
N 24
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
N 25
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 26
Verschiedenes