des Haupt- und Finanzausschusses - 28.03.2019 - 18:00-18:19 Uhr

Sitzung
HUFA: VII/19
Gremium
Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-18:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6.12.2018

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Bericht über die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6.12.2018 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 2326/VII
Ö 4

Genehmigung der Nutzung des Stadtwappens der Kreisstadt Siegburg;
Antrag des Kleingärtner-Vereins e.V. Siegburg vom 28.1.2019

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2335/VII
Ö 5

Fortschreibung des Stellenplanes

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2355/VII
Ö 5.1

Fortschreibung des Stellenplans

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 2376/VII
Ö 6

Bekanntgaben der Verwaltung

 
Ö 6.1

Brandschutzbedarfsplan

Beschluss: Kenntnis genommen

 2359/VII
Ö 6.2

Feuerwehrgerätehaus Brückberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 2360/VII
Ö 6.3

Leasingverträge städtischer Fahrzeuge und Elektromobilität sowie Carsharing

Beschluss: Kenntnis genommen

 2352/VII
Ö 7

Verschiedenes

 
Ö 8

Anschließend Einwohnerfragestunde

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Bericht über die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6.12.2018 gefassten Beschlüsse

 
N 10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW;

 
N 11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW; Zusätzlicher Raumbedarf am Schulzentrum Neuenhof für die Oberstufe der Gesamtschule ab dem Schuljahr 2019/2020; hier: Beschaffung von Mobilraumanlagen

 
N 12

Verkauf von städtischen Grundstücksflächen

 
N 13

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 13.1

Personalmitteilungen

 
N 13.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 16.3.2019

 
N 14

Verschiedenes