des Rates der Kreisstadt Siegburg - 12.12.2019 - 18:00-21:42 Uhr

Sitzung
RAT: VII/26
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Großer Sitzungssaal
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-21:42 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung 
Ö 2Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 10.10.2019 
Ö 3Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 4.7.2019 gefassten Beschlüsse 2684/VII
Ö 4Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 18.11.2019;
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Kreisstadt Siegburg		 2741/VII
Ö 5Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 18.11.2019;
Überörtliche Prüfung von Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich (OGS) durch die gpaNRW vom 5.7.2019		 2719/VII
Ö 6Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Schulausschusses vom 3.12.2019;
OGS-Gruppen zum Schuljahr 2020/2021		 2768/VII
Ö 7Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 4.12.2019
Bebauungsplan Nr. 33/3
Plangebiet: Bereich zwischen der Wolsdorfer Straße, den Straßen Kleiberg und Neuenhof, dem Gelände der Feuerwehr, der Wohnbebauung en tlang der Anna-Reuter-Straße und dem Schulzentrum Neuenhof im Siegburger Zentrum;
Satzungsbeschluss		 2746/VII
Ö 8Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 4.12.2019:
Bebauungsplan Nr. 93/1
Plangebiet: Bereich zwischen den Straßen Im Klausgarten, Am Kreuztor und der Braschosser Straße im Stadtteil Braschoß
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
• Satzungsbeschluss		 2749/VII
Ö 9Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 4.12.2019:
Bebauungsplan Nr. 95/4
Plangebiet: Bereich zwischen den Straßen Auf dem Welef, Im Bruchgarten und Braschosser Straße im Stadtteil Braschoß
• Behandlung dereingegangenen Stellungnahmen
• Satzungsbeschluss		 2748/VII
Ö 10Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 4.12.2019:
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 13 Seligenthal
Plangebiet: Südwesthang im Bereich der Straße Siegenhardt, nördlich der Hauptstraße, östlich der Straße Aufdem Kellersberg, im Stadtteil Seligenthal
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
• Satzungsbeschluss		 2747/VII
Ö 11Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 4.12.2019;
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 17/3 in der Siegburger Nordstadt im Bereich zwischen dem Nordfriedhof und den öffentlichen Verkehrsfläche „An den Eichen“ und „Alte Poststraße“;
Satzungsbeschluss		 2759/VII
Ö 12Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses am 4.12.2019;
Masterplan Haufeld;
Beschluss des Masterplans		 2773/VII
Ö 13Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR der Jahre 2019-2020 2726/VII
Ö 14Stellenplan 2020 2766/VII
Ö 14.1Stellenplan 2020;
Stellungnahme des Personalrates		 2777/VII
Ö 15Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023 2723/VII
Ö 15.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Änderungsliste der Verwaltung		 2769/VII
Ö 15.2Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Anträge der CDU-Fraktion vom 6. Dezember 2019		 2723/VII/1
Ö 15.3Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Anträge des Herrn Dr. Fleck vom 10.12.2019		 2779/VII
Ö 15.4Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2019		 2780/VII
Ö 15.5Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN		 2781/VII
Ö 15.6Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Anträge der SPD-Fraktion vom 11.12.2019		 2782/VII
Ö 15.6.1Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Anträge der SPD-Fraktion vom 12.12.2019		 2782/VII/1
Ö 15.7Erlass der Haushaltssatzung der Kreisstadt Siegburg für das Jahr 2020 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2023;
Anträge der Fraktion DIE LINKE vom 12.12.2019		 2784/VII
Ö 16Resolution gegen die weitere Reduzierung des Fernverkehrsangebots am Bahnhof Siegburg;
a) Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 14.11.2019;
b) Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019		 2722/VII
Ö 16.1Resolution gegen die weitere Reduzierung des Fernverkehrsangebots am Bahnhof Siegburg;
a) Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 14.11.2019;
b) Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2019		 2722/VII/1
Ö 17Verkaufsoffene Sonntage 2020;
Offenhaltung von Einzelhandelsgeschäften		 2776/VII
Ö Nachtrag: 09.12.2019 Nummer 1
Umbesetzung von Sondermandaten, Ausschüssen und Beiräten;
Antrag der CDU-Fraktion vom 6. Dezember 2019		 2775/VII
Ö Umbesetzung von Sondermandaten, Ausschüssen und Beiräten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2019		 2775/VII/1
Ö Nachtrag: 11.12.2019 Nummer 2
Resolution: Die Landesregierung möge der Stadt Siegburg 391.978 € aus der Integrationspauschale zuweisen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2019		 2783/VII
Ö 18Anfragen von Ratsmitgliedern 
Ö 18.1Anfrage zu Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite);
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung		 2689/VII
Ö 18.2Anfrage zu Sozialhilfeleistungen der Kreisstadt Siegburg;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung		 2700/VII
Ö 18.2.1Anfrage zu Sozialhilfeleistungen der Kreisstadt Siegburg;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung		 2762/VII
Ö 19Bekanntgaben der Verwaltung 
Ö 19.1Bericht über abgeschlossene Zinsderivate 2690/VII
Ö 19.2Ergebnisse der Schadstoffuntersuchung 2772/VII
Ö 20Verschiedenes 
Ö 21Anschließend Einwohnerfragestunde 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 4.7.2019 gefassten Beschlüsse 
N 23Abberufung und Bestellung eines Prüfers gem. § 101 Abs. 4 und 5 GO NRW 
N 24Bestellung eines Wehrführers 
N 25Höhergruppierungen nach dem Stellenplan 
N 26Zukunft des Zweckverbandes Civitec 
N 26.1Zukunft des Zweckverbandes Civitec 
N 27Ausübung eines Sonderkündigungsrechtes bei einer Beteiligungsgesellschaft der Stadtbetriebe Siegburg AöR 
N Nachtrag: 06.12.2019 Nummer 1
Masterplan GRÜN		 
N 28Anfragen von Ratsmitgliedern 
N 28.1Anfrage zu Baumaßnahmen; Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung 
N 29Bekanntgaben der Verwaltung 
N 30Verschiedenes