des Haupt- und Finanzausschusses - 10.03.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
HUFA: VII/23
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Sitzung entfällt
Datum
10.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2.12.2019

 
Ö 3

Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse

2785/VII
Ö 4

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen Anlagen (Plakatordnung)

 
Ö 5

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg

2864/VII
Ö 6

Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)

2865/VII
Ö 7

Anpassung der Kostenerstattung und Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Vergaben zwischen der Stadt Siegburg und der Stadt Rösrath

2839/VII
Ö 8

Fortschreibung des Stellenplanes; Personalausstattung in Kindertagesstätten

2838/VII
Ö 9

Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens

2846/VII
Ö 10

Bekanntgaben der Verwaltung

 
Ö 11

Verschiedenes

 
Ö 12

Anschließend Einwohnerfragestunde

 
N 13

Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse

 
N 14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW

 
N 15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

 
N 16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

 
N 17

Vergabe von Jahresvertragsleistungen in den Gewerken Bodenbelagsarbeiten und Fliesen- u. Plattenarbeiten

 
N 18

Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände

 
N 18.1

Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände

 
N 19

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 19.1

Personalmitteilungen

 
N 19.2

Sachstand zum Vergabeverfahren "Erneuerung Lüftung Stadtmuseum"

 
N 20

Verschiedenes