des Rates der Kreisstadt Siegburg - 26.03.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
RAT: VII/27
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Großer Sitzungssaal, Sitzung entfällt
Datum
26.03.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung

 
Ö 2

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 12.12.2019

 
Ö 3

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse

2790/VII
Ö 4 2872/VII
Ö 5

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020;
Redaktionelle Änderungen der Elternbeitragssatzung für Kinder in Kindertageseinrichtungen aufgrund des Gesetzes zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung vom 3.12.2019

2873/VII
Ö 6

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020;
Neufassung des Kinderbildungsgesetzes zum 1.8.2020
Hier: Landeszuschuss für plusKitas und andere Einrichtungen mit zusätzlichem
Sprachförderbedarf

2874/VII
Ö 7

Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 4.3.2020;
Kindergartenplanung nach der KiBiz-Kontingentverteilung im Kindergartenjahr 2020/2021
Hier: Zusatzbeschluss

2875/VII
Ö 8

Senkung der Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege;
Antrag der CDU-Fraktion vom 5. März 2020

2881/VII
Ö 9

Flächennutzungsplan, 75. Änderung
Südwesthang im Bereich der Waldfläche östlich der Straße „Siegenhardt“, nördlich der Hauptstraße, südlich der Straße „Auf dem Kellersberg“, im Stadtteil Seligenthal
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
•Feststellungsbeschluss

2884/VII
Ö 10

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg

2878/VII
Ö 11

Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)

2879/VII
Ö 12

Zentrale Vergabestelle;
Neufassung der Vereinbarung mit der Stadt Rösrath

2892/VII
Ö 13

Fortschreibung des Stellenplanes

2894/VII
Ö 14

Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

2880/VII
Ö 15

Feuerwehrgerätehaus Kaldauen-Stallberg;
Überplanmäßige Ausgabe

2883/VII
Ö 16

Gewährung eines Bürgschaftsrahmens für die Stadtbetriebe Siegburg AöR zur Aufnahme von Liquiditätskrediten

2863/VII
Ö 17

Weiterbildungskolleg Abendgymnasium Siegburg;
Antrag der CDU-Fraktion vom 5.3.2020

2877/VII
Ö 18

European Energy Award;
eea-Bericht und Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP)

2886/VII
Ö 19

Kommunale Entwicklungszusammenarbeit;
Verwendungsnachweis 2019;
Vergabe der Fördermittel 2020

2887/VII
Ö 20

Agenda-Fonds;
Festlegung der Projekte 2020

2888/VII
Ö 21

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
Ö 22

Bekanntgaben der Verwaltung

 
Ö 22.1

Covid 19 Ausbreitung, Schutz von Hochrisikopersonen;
Schreiben der Fraktion DIE LINKE vom 9.3.2020

2885/VII
Ö 23

Verschiedenes

 
Ö 24

Anschließend Einwohnerfragestunde

 
N 25

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung des Rates am 10.10.2019 gefassten Beschlüsse

 
N 26

Anfragen von Ratsmitgliedern

 
N 27

Bekanntgaben der Verwaltung

 
N 27.1

Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz

 
N 28

Verschiedenes