SessionNet | des Haupt- und Finanzausschusses - 07.05.2020

Informationen

Sitzung

HUFA: VII/24

Gremium

Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss

Raum

Rhein-Sieg-Halle

Datum

07.05.2020

Zeit

18:00-21:28 Uhr

2 Dokumente

Einladung RAT/HUFA

Niederschrift Rat öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0		wp Wortprotokoll ab Abstimmung
Ö 2	Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2.12.2020 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0		wp Wortprotokoll ab Abstimmung
Ö 3	Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	2785/VII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW; Raumbedarf an verschiedenen Schulstandorten; Hier: Kauf und Aufstellung von Containeranlagen Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2900/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Dringlichkeitsentscheidung Raumbedarf unterschrieben
Ö 5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW; Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2915/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung
Ö 6	Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 0	2864/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Vorlage Straßenordnung - Endfassung Synopse Straßensatzung - Endfassung
Ö 7	Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 0	2865/VII	wp Wortprotokoll VO Vorlage Antrag Wahlwerbesatzung Wahlwerbesatzung Stand 08.04.2020
Ö 8	Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2880/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage Entwurf Finale Version Wahlordnung Integrationsratswahl 2020
Ö 9	Senkung der Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege; Antrag der CDU-Fraktion vom 5. März 2020 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 1	2921/VII	wp Wortprotokoll VO Vorlage Antrag CDU
Ö 10	Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2922/VII	bt Beschlusstext VO Bericht 200422 Antrag Hufa 7.5.20 Sachstand städtische Finanzen aufgrund Corona
Ö 10.1	Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2922/VII/1	wp Wortprotokoll VO Ergänzung
Ö 11	Nachhaltige Sanierung von städtischen Gebäuden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 4	2923/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Vorlage 200422 Antrag Hufa 7.5.20 Klimagerechte Sanierung
Ö 12	Sachstand Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des Schulzentrums Neuenhof; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Kenntnis genommen		bt Beschlusstext
Ö 13	Themen aus dem Planungsausschuss
Ö 13.1	Flächennutzungsplan, 75. Änderung Südwesthang im Bereich der Waldfläche östlich der Straße „Siegenhardt“, nördlich der Hauptstraße, südlich der Straße „Auf dem Kellersberg“, im Stadtteil Seligenthal • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen •Feststellungsbeschluss Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0	2926/VII	bt Beschlusstext VO Vorlage Anlage A - Abwägung (Feststellung) Anlage B - Planzeichnung, klein Anlage C - Begründung Anlage D - Umweltbericht
Ö 14	Themen aus dem Sanierungsausschuss Rathaus
Ö 14.1	Rathaussanierung – aktuelle Informationen zum Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	2937/VII	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 14.2	Gebäudezertifizierung Beschluss: Kenntnis genommen	2938/VII	bt Beschlusstext wp Wortprotokoll VO Bekanntgabe DGNB Pre Check RH-Siegburg
Ö	Nachtrag: 27.04.2020 Nummer 1 Zusätzliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 22. Kalenderwoche dieses Jahres; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.4.2020 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2929/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Nachtrag HuFa Zusätzliche Sitzung
Ö	Nachtrag: 28.04.2020 Nummer 2 Unterstützung der Siegburger Vereine und Sportvereine in der aktuellen Corona-Krise; Anträge der SPD-Fraktion vom 14.4.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2931/VII	bt Beschlusstext VO Nachtrag SPD - Unterstützung Vereine SPD - Unterstützung Sportvereine
Ö	Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 3 Unterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	2932/VII	VO Nachtrag HuFa Sportplatz Braschoß
Ö	Unterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020 Beschluss: mehrheitliche Zustimmung Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	2932/VII/1	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Ergänzung
Ö	Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 4 Tablets statt Stadtfest; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.4.2020 Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2933/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Nachtrag Antrag HuFA ipads statt Stadtfest 7.5.20
Ö	Nachtrag: 06.05.2020 Nummer 5 Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule Beschluss: einstimmiger Beschluss Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2936/VII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 15	Bekanntgaben der Verwaltung		bt Beschlusstext
Ö 16	Verschiedenes		bt Beschlusstext
Ö 17	Anschließend Einwohnerfragestunde		bt Beschlusstext
N 18	Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse
N 19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW
N 20	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;
N 23	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;
N 24	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;
N 25	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW; Beschaffung einer Modulraum-/Containeranlage für das Schulzentrum Neuenhof
N 26	Vergabe von Jahresvertragsleistungen in den Gewerken Heizungsanlagen, zentrale Wassererwärmungsanlagen sowie Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen
N 27	Erneuerung Dachzentrale (Lüftungs- und Kälteanlagen) Stadtmuseum, hier: Auftragsvergabe
N 28	Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände
N 29	Themen aus dem Planungsausschuss
N 29.1	Erweiterung der Mensa an der Grundschule Kaldauen; hier: Vergabe von Ingenieurleistungen
N	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 30	Bekanntgaben der Verwaltung
N 30.1	Personalmitteilungen
N 31	Verschiedenes

des Haupt- und Finanzausschusses - 07.05.2020 - 18:00-21:28 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2.12.2020

Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW; Raumbedarf an verschiedenen Schulstandorten; Hier: Kauf und Aufstellung von Containeranlagen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW; Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens

Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sauberkeit sowie die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Siegburg

Satzung zur Verfahrensregelung über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)

Anpassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

Senkung der Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und für Kindertagespflege; Antrag der CDU-Fraktion vom 5. März 2020

Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020

Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020

Nachhaltige Sanierung von städtischen Gebäuden; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020

Sachstand Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des Schulzentrums Neuenhof; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Themen aus dem Planungsausschuss

Flächennutzungsplan, 75. ÄnderungSüdwesthang im Bereich der Waldfläche östlich der Straße „Siegenhardt“, nördlich der Hauptstraße, südlich der Straße „Auf dem Kellersberg“, im Stadtteil Seligenthal• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen •Feststellungsbeschluss

Themen aus dem Sanierungsausschuss Rathaus

Rathaussanierung – aktuelle Informationen zum Sachstand

Gebäudezertifizierung

Nachtrag: 27.04.2020 Nummer 1Zusätzliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 22. Kalenderwoche dieses Jahres; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.4.2020

Nachtrag: 28.04.2020 Nummer 2Unterstützung der Siegburger Vereine und Sportvereine in der aktuellen Corona-Krise; Anträge der SPD-Fraktion vom 14.4.2020

Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 3Unterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020

Unterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes; Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020

Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 4Tablets statt Stadtfest; Antrag der CDU-Fraktion vom 29.4.2020

Nachtrag: 06.05.2020 Nummer 5Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule

Bekanntgaben der Verwaltung

Verschiedenes

Anschließend Einwohnerfragestunde

Bericht über die in der Sitzung am 2.12.2019 gefassten Beschlüsse

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW; Beschaffung einer Modulraum-/Containeranlage für das Schulzentrum Neuenhof

Vergabe von Jahresvertragsleistungen in den Gewerken Heizungsanlagen, zentrale Wassererwärmungsanlagen sowie Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen

Erneuerung Dachzentrale (Lüftungs- und Kälteanlagen) Stadtmuseum, hier: Auftragsvergabe

Niederschlagung uneinbringlicher Gewerbesteuerrückstände

Themen aus dem Planungsausschuss

Erweiterung der Mensa an der Grundschule Kaldauen; hier: Vergabe von Ingenieurleistungen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW;

Bekanntgaben der Verwaltung

Personalmitteilungen

Verschiedenes

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;
Raumbedarf an verschiedenen Schulstandorten;
Hier: Kauf und Aufstellung von Containeranlagen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 2 GO NRW;
Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens

Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020

Einfluss von Corona auf die städtischen Finanzen;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020

Nachhaltige Sanierung von städtischen Gebäuden;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.4.2020

Sachstand Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen des Schulzentrums Neuenhof;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Flächennutzungsplan, 75. Änderung
Südwesthang im Bereich der Waldfläche östlich der Straße „Siegenhardt“, nördlich der Hauptstraße, südlich der Straße „Auf dem Kellersberg“, im Stadtteil Seligenthal
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
•Feststellungsbeschluss

Nachtrag: 27.04.2020 Nummer 1
Zusätzliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 22. Kalenderwoche dieses Jahres;
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.4.2020

Nachtrag: 28.04.2020 Nummer 2
Unterstützung der Siegburger Vereine und Sportvereine in der aktuellen Corona-Krise;
Anträge der SPD-Fraktion vom 14.4.2020

Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 3
Unterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020

Unterstützung des Braschosser Turnvereins 1913 e.V. für den Neubau des Sportplatzes;
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.4.2020

Nachtrag: 30.04.2020 Nummer 4
Tablets statt Stadtfest;
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.4.2020

Nachtrag: 06.05.2020 Nummer 5
Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule