SessionNet | des Planungsausschusses - 02.12.2020

Informationen

Sitzung

PLA: VIII/01

Gremium

Planungsausschuss

Raum

Rhein-Sieg-Halle

Datum

02.12.2020

Zeit

18:00 Uhr

2 Dokumente

Einladung Ausschüsse

Niederschrift Ausschüsse öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung sachkundiger Bürger Beschluss: Kenntnis genommen	0043/VIII	wp Wortprotokoll VO Bericht
Ö 2	Bestellung einer Schriftführerin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0044/VIII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Vorlage
Ö 3	Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19		wp Wortprotokoll ab Abstimmung
Ö 4	Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Planungsausschusses am Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19		bt Beschlusstext ab Abstimmung
Ö 5	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung vom 04.12.2019 gefassten Beschlüsse - öffentlicher Teil Beschluss: Kenntnis genommen	0050/VIII	bt Beschlusstext ab Abstimmung VO Bericht
Ö 6	Anschließend Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen		bt Beschlusstext
Ö 7	Interkommunale Konzepte
Ö 7.1	Überarbeitung des Regionalplans Köln ; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 7.2	NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 7.3	Agglomerationskonzept; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 7.4	Neuaufstellung des Landschaftsplans Nr. 7 Plangebiet: Siegburg – Troisdorf – Sankt Augustin; Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0053/VIII	bt Beschlusstext ab Abstimmung wp Wortprotokoll VO Vorlage Anlage A - Karte mit Korrekturanpassungen Anlage B - Textliche Erläuterung
Ö 8	Stadtentwicklung
Ö 8.1	Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK); Sachstnd Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 8.2	Einzelhandelskonzept; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 8.3	Wohnungspolitisches Handlungskonzept; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 8.4	Dorfentwicklungskonzept für die Siegburger Höhenorte; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 8.5	Umsetzung des Michaelsbergkonzeptes; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 8.6	Städtebauliches Konzept Sportplatz Waldstraße; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 8.7	Konzept für Barrierefreitheit im öffentlichen Raum; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen		wp Wortprotokoll
Ö 9	Bauleitplanung
Ö 9.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16/3 Plangebiet: Eckbereich Alte Lohmarer Straße / Adalbert-Stifter-Straße in der Siegburger Nordstadt; Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0049/VIII	bt Beschlusstext VO Vorlage
Ö 9.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW; Bebauungsplan Nr. 6/10 Plangebiet: Bereich nördlich der Straße Auf der Papagei, entlang der Leonhardstraße und der Bertramstraße im Stadtteil Wolsdorf; Beschluss zur erneutenDurchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0041/VIII	bt Beschlusstext VO Vorlage Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW vom 09.03.2020
Ö 9.3	Bebauungsplan Nr. 6/10 Plangebiet: Bereich nördlich der Straße Auf der Papagei, entlang der Leonhardstraße und der Bertramstraße im Stadtteil Wolsdorf; • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0056/VIII	bt Beschlusstext VO Vorlage 1) Eingegangene Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag der Stadtverwaltung 2.1) Bebauungsplan - Planzeichnung 2.2) Bebauungsplan - Textliche Festsetzungen 3) Planbegründung 4) Umweltbericht 5) Fachbeitrag "Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP)" 6) Schalltechn. Prognosegutachten 7) Landschaftspfleg. Fachbeitrag
Ö 9.4	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW; Bebauungsplan Nr. 17/3 Plangebiet: Bereich zwischen dem Nordfriedhof und den öffentlichen Verkehrsflächen „An den Eichen“ und „Alte Poststraße“ in der Siegburger Nordstadt; Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0042/VIII	bt Beschlusstext VO Vorlage Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW vom 09.03.2020
Ö 9.5	Bebauungsplan Nr. 17/3 Plangebiet: Bereich zwischen dem Nordfriedhof und den öffentlichen Verkehrsflächen „An den Eichen“ und „Alte Poststraße“ in der Siegburger Nordstadt; • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0136/VIII	bt Beschlusstext VO Vorlage 1) Eingegangene Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag der Stadtverwaltung 2) Bebauungsplan - zeichn. u. textl. Festsetzungen 3) Planbegründung 4) Umweltbericht 5) Fachbeitrag "Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP I)" 6) Schalltechn. Prognosegutachten
Ö 9.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49 Kaiser-Carré, Wohn- und Geschäftshaus Plangebiet: Bereich zwischen Kaiserstraße, Cecilienstraße und Theodor-Heuss-Straße im Siegburger Zentrum; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0055/VIII	bt Beschlusstext VO Bericht
Ö 9.7	Bebauungsplan Nr. 73/5 Plangebiet: Bereich nördlich des Schwarzdornweges im Stadtteil Kaldauen • Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen • Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0126/VIII	bt Beschlusstext VO Vorlage 1) Eingegangene Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag der Stadtverwaltung 2) Bebauungsplan (Zeichn. u. textl. Festsetzungen) 3) Planbegründung 4) Umweltbericht 5) Schalltechn. Gutachten 6) Artenschutzprüfung (Vorprüfung) 7) Landschaftspflegerischer Fachbeitrag 8) Boden- und Altlastenuntersuchung
Ö 9.8	Flächennutzungsplan, 76. Änderung Plangebiet: Bereich einer Grünfläche, entlang der Braschosser Straße zwischen den Siegburger Ortsteilen Braschoß und Schneffelrath • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen • Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19	0138/VIII	bt Beschlusstext VO Vorlage Anlage A - Eingegangene Stellungnahmen und Abwägungsvorschlag der Stadtverwaltung Anlage B - Darstellung der 76. FNP-Änderung Anlage C - Begründung Anlage D - Umweltbericht Anlage E - Artenschutzprüfung Stufe I
Ö 9.9	Bauliche Entwicklung im Bereich der Straße Deichhaus im Stadtteil Deichhaus; Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0130/VIII	VO Vorlage Anlage 1: Übersicht der Bauvorhaben Anlage 2: Städtebaulicher Entwurf Bauvorhaben Deichhaus Anlage 3: Ansichten der geplnaten Bebauung Anlage 4: Lageplan zum Bauvorhaben Flurstück 2142 Anlage 5: Ansicht aus dem Bauantrag Anlage 6: Bebauungsplan Nr. 8/4 und Nr. 8/4, 1. Änderung
Ö 10	Städtebauliche Projekte und aktuelle Bauvorhaben
Ö 10.1	Information gem. § 9 der Zuständigkeitsordnung über Befreiungen von Festsetzungen in Bebauungsplänen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch; Rechtliche Voraussetzungen und Fallkonstellationen in der Praxis Beschluss: Kenntnis genommen	0073/VIII	VO Bericht
Ö 11	Bekanntgaben der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12	Verschiedenes Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Bericht über die Ausführung der in der Sitzung vom 04.12.2019 gefassten Beschlüsse
N 14	Information gem. § 9 der Zuständigkeitsordnung über Befreiungen von Festsetzungen in Bebauungsplänen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch;
N 15	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 16	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 17	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 18	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 19	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 20	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 21	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 22	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 23	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
N 24	Bekanntgaben der Verwaltung
N 25	Verschiedenes

des Planungsausschusses - 02.12.2020 - 18:00 Uhr

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Verpflichtung sachkundiger Bürger

Bestellung einer Schriftführerin

Anerkennung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung

Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung des Planungsausschusses am

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung vom 04.12.2019 gefassten Beschlüsse - öffentlicher Teil

Anschließend Einwohnerfragestunde

Interkommunale Konzepte

Überarbeitung des Regionalplans Köln ;Sachstand

NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler;Sachstand

Agglomerationskonzept;Sachstand

Neuaufstellung des Landschaftsplans Nr. 7Plangebiet: Siegburg – Troisdorf – Sankt Augustin;Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung

Stadtentwicklung

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK);Sachstnd

Einzelhandelskonzept;Sachstand

Wohnungspolitisches Handlungskonzept;Sachstand

Dorfentwicklungskonzept für die Siegburger Höhenorte;Sachstand

Umsetzung des Michaelsbergkonzeptes;Sachstand

Städtebauliches Konzept Sportplatz Waldstraße;Sachstand

Konzept für Barrierefreitheit im öffentlichen Raum;Sachstand

Bauleitplanung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16/3Plangebiet: Eckbereich Alte Lohmarer Straße / Adalbert-Stifter-Straße in der Siegburger Nordstadt;Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Bebauungsplan Nr. 6/10Plangebiet: Bereich nördlich der Straße Auf der Papagei, entlang der Leonhardstraße und der Bertramstraße im Stadtteil Wolsdorf;• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen• Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 17/3 Plangebiet: Bereich zwischen dem Nordfriedhof und den öffentlichen Verkehrsflächen „An den Eichen“ und „Alte Poststraße“ in der Siegburger Nordstadt; • Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen• Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49Kaiser-Carré, Wohn- und GeschäftshausPlangebiet: Bereich zwischen Kaiserstraße, Cecilienstraße und Theodor-Heuss-Straße im Siegburger Zentrum;Sachstand

Bebauungsplan Nr. 73/5Plangebiet: Bereich nördlich des Schwarzdornweges im Stadtteil Kaldauen• Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen• Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs

Flächennutzungsplan, 76. ÄnderungPlangebiet: Bereich einer Grünfläche, entlang der Braschosser Straße zwischen den Siegburger Ortsteilen Braschoß und Schneffelrath• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen• Feststellungsbeschluss

Bauliche Entwicklung im Bereich der Straße Deichhaus im Stadtteil Deichhaus;Sachstand

Städtebauliche Projekte und aktuelle Bauvorhaben

Information gem. § 9 der Zuständigkeitsordnung über Befreiungen von Festsetzungen in Bebauungsplänen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch; Rechtliche Voraussetzungen und Fallkonstellationen in der Praxis

Bekanntgaben der Verwaltung

Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung vom 04.12.2019 gefassten Beschlüsse

Information gem. § 9 der Zuständigkeitsordnung über Befreiungen von Festsetzungen in Bebauungsplänen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NRW;

Bekanntgaben der Verwaltung

Verschiedenes

Bericht über die Ausführung der in der Sitzung vom 04.12.2019 gefassten Beschlüsse
- öffentlicher Teil

Überarbeitung des Regionalplans Köln ;
Sachstand

NEILA - Nachhaltige Entwicklung durch interkommunales Landmanagement in der Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler;
Sachstand

Agglomerationskonzept;
Sachstand

Neuaufstellung des Landschaftsplans Nr. 7
Plangebiet: Siegburg – Troisdorf – Sankt Augustin;
Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK);
Sachstnd

Einzelhandelskonzept;
Sachstand

Wohnungspolitisches Handlungskonzept;
Sachstand

Dorfentwicklungskonzept für die Siegburger Höhenorte;
Sachstand

Umsetzung des Michaelsbergkonzeptes;
Sachstand

Städtebauliches Konzept Sportplatz Waldstraße;
Sachstand

Konzept für Barrierefreitheit im öffentlichen Raum;
Sachstand

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16/3
Plangebiet: Eckbereich Alte Lohmarer Straße / Adalbert-Stifter-Straße in der Siegburger Nordstadt;
Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

Bebauungsplan Nr. 6/10
Plangebiet: Bereich nördlich der Straße Auf der Papagei, entlang der Leonhardstraße und der Bertramstraße im Stadtteil Wolsdorf;
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
• Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 17/3
Plangebiet: Bereich zwischen dem Nordfriedhof und den öffentlichen Verkehrsflächen
„An den Eichen“ und „Alte Poststraße“ in der Siegburger Nordstadt;
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
• Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49
Kaiser-Carré, Wohn- und Geschäftshaus
Plangebiet: Bereich zwischen Kaiserstraße, Cecilienstraße und Theodor-Heuss-Straße im Siegburger Zentrum;
Sachstand

Bebauungsplan Nr. 73/5
Plangebiet: Bereich nördlich des Schwarzdornweges im Stadtteil Kaldauen
• Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
• Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfs

Flächennutzungsplan, 76. Änderung
Plangebiet: Bereich einer Grünfläche, entlang der Braschosser Straße zwischen den Siegburger Ortsteilen Braschoß und Schneffelrath
• Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
• Feststellungsbeschluss

Bauliche Entwicklung im Bereich der Straße Deichhaus im Stadtteil Deichhaus;
Sachstand

Information gem. § 9 der Zuständigkeitsordnung über Befreiungen von Festsetzungen in Bebauungsplänen nach § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch;
Rechtliche Voraussetzungen und Fallkonstellationen in der Praxis