Sitzung
RAT: VIII/10
Gremium
Rat der Kreisstadt Siegburg
Raum
Rhein-Sieg-Halle
Datum
16.12.2021
Zeit
18:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anerkennung und ggfs. Erweiterung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Anerkennung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 23.9.2021 und 27.10.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bericht über die Ausführung der in den Sitzungen des Rates am 1.7.2021, 9.9.2021 und 23.9.2021 gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

0926/VIII
Ö 4
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Bürgerbeteiligung am 27.9.2021;
Konzept Digitalisierbarkeit;
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 6.9.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1002/VIII
Ö 6
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2.12.2021;
Starkregenmanagement

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1008/VIII
Ö 7
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2.12.2021;
Klimaschutzmanagement: Förderantrag zur Projektverlängerung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1006/VIII
Ö 8
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses am 2.12.2021;
Verleihung von Silbernen Ehrenschilden

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

0917/VIII
Ö 9
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 9.12.2021;
1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes vom 8.2.2021

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1094/VIII
Ö 10
Bestätigung einer Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 9.12.2021;
Anhebung des städtischen Kostenanteils für die Integration des Theaterschatzes im Rahmen des Projektes BildungsCampus Neuenhof (BCN)

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1093/VIII
Ö 11
Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021:
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -Entwässerungssatzung - der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1051/VIII
Ö 12
Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021:
Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR
1052/VIII
Ö 12.1
Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021: Erlass einer 7. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1052/VIII/1
Ö 13
Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021:
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtbetriebe Siegburg AöR

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1053/VIII
Ö 14
Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021:
Zweite Änderung zur Betriebssatzung der Engelbert-Humperdinck Musikschule

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1021/VIII
Ö 15
Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021:
Aktualisierung der Entgeltordnung für die Engelbert-Humperdinck Musikschule

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

1022/VIII
Ö 16
Genehmigung eines Beschlusses aus der Sitzung des Verwaltungsrats der Stadtbetriebe Siegburg AöR am 14.12.2021:
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Änderung der Benutzungsordnung für das Kulturhaus Siegburg

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1055/VIII
Ö 17
Aufhebung der Sperrung Siegdamm;
Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 Absatz 1 der Geschäftsordnung vom 29.11.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1074/VIII
Ö 18
Turnhalle Gymnasium Alleestraße;
Einspruch der CDU-Fraktion gemäß § 28 Absatz 1 der Geschäftsordnung vom 23.11.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 31, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1033/VIII
Ö 19
Abriss der Doppelsporthalle und Neubau von Sporthallen am Gymnasium Alleestraße; Mittelbereitstellung für die Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1075/VIII
Ö 20
Lüftungen an Schulen;
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1079/VIII
Ö 21
Sanierung der Kleinspielfelder;
Weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1070/VIII
Ö 22
Umsetzung von zusätzlichen Kindergartengruppen im Rahmen der Kindergartenbedarfsplanung für die Jahre 2021 – 2026

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1047/VIII
Ö 23
Live-Stream der Rats- und Gremiensitzungen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

1082/VIII
Ö 24
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Siegburg Innenstadt;
Programmantrag 2022

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1071/VIII
Ö 25
Widmung von Verkehrsflächen;
Aktualisierung der Widmungsinhalte für den Bereich der Fußgängerzone

Beschluss: Kenntnis genommen

0866/VIII
Ö 26
Flächennutzungsplan, 77. Änderung Plangebiet Seidenberg;
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 1.12.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1084/VIII
Ö 27
Bericht des Kämmerers nach § 2 Absatz 2 NKF-Covid19-Isolierungsgesetz NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28
Zuschuss der Kreisstadt Siegburg an die Stadtbetriebe Siegburg AöR für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1032/VIII
Ö 29
Nachtragshaushalt 2022 des Rhein-Sieg-Kreises; Stellungnahme im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 der Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1076/VIII
Ö 29.1
Nachtragshaushalt 2022 des Rhein-Sieg-Kreises; Stellungnahme im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 der Kreisordnung zur Festsetzung der Kreisumlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1097/VIII
Ö 30
Stellenplan 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/VIII
Ö 30.1
Stellenplan 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1081/VIII/1
Ö 31
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 mit Finanzplanung 2023 -2025

Beschluss: Kenntnis genommen

1077/VIII
Ö 32
Arbeit der Lärmschutzkommission am Flughafen Köln/Bonn;
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1080/VIII
Ö 33
Künftige Nutzung der Tiefgarage Nogenter Platz

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1083/VIII
Ö 34
Benennung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1045/VIII
Ö 35
Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0915/VIII
Ö 35.1
Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten;
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 24.11.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0915/VIII/1
Ö 35.2
Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten;
Antrag der FDP-Fraktion vom 6.12.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0915/VIII/2
Ö 35.3
Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten;
Umbesetzung von Beiräten;
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.10.2021;
Antrag der FDP-Fraktion vom 6.12.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0915/VIII/3
Ö 35.4
Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten;
Engelbert-Humperdinck-Stiftung

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0915/VIII/4
Ö 35.5
Umbesetzung von Ausschüssen und Sondermandaten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0915/VIII/5
Ö
Nachtrag: 07.12.2021 Nummer 1
Zuschuss an den Katholischen Verein für soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e.V.;
Antrag der CDU-Fraktion vom 6.12.2021

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1086/VIII
Ö
Nachtrag: 09.12.2021 Nummer 2
Aktuelle Situation der Geflüchteten in Siegburg;
Antrag der CDU-Fraktion vom 6.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1089/VIII
Ö
Nachtrag: 10.12.2021 Nummer 3
Einführung von PCR-Pooltests in den Kindertagesstätten der Kreisstadt Siegburg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1091/VIII
Ö
Nachtrag: 14.12.2021 Nummer 4
Verweisung aus der Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses am 9.12.2021;
Einbau von Raumluftanlagen in Schulen

Beschluss: einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1096/VIII
Ö 36
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 36.1
Anfrage zu Lithium-Ionen-Akkus;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

0901/VIII
Ö 36.2
Anfrage zu Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) und Zinserträge durch den Negativzins;
Anfrage gemäß § 17 der Geschäftsordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

1087/VIII
Ö 36.3
Stützmauer Riembergstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 36.4
Ahnung von Verstößen gegen die StVO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 36.5
Fensterlüftungen in Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 37
Bekanntgaben der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 37.1
Jahresabschluss 2020;
Abschlussverfügung des Rhein-Sieg-Kreises

Beschluss: Kenntnis genommen

1088/VIII
Ö 38
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 39
Bericht über die Ausführung der in den Sitzungen des Rates am 1.7.2021, 9.9.2021 und 23.9.2021 gefassten Beschlüsse
 
N 40
Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses 2021
 
N 41
Übernahme des Trägeranteils einer Kindertagesstätte
 
N 42
Wirtschaftsplan 2022 des Wahnbachtalsperrenverbandes
 
N 42.1
Wirtschaftsplan 2022 des Wahnbachtalsperrenverbandes; Nachreichung zum Wirtschaftsplan
 
N
Nachtrag: 10.12.2021 Nummer 1
Einführung von PCR-Pooltests in den Kindertagesstätten; Auftragsvergabe
 
N 43
Anfragen von Ratsmitgliedern
 
N 44
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 44.1
Wiederbesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten
 
N 44.2
Mobilraumanlagen am BildungsCampus Neuenhof
 
N 45
Verschiedenes